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Mitteldeutschland Matthias Haß will den Soli abschaffen
Region Mitteldeutschland Matthias Haß will den Soli abschaffen
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20:15 22.11.2018
Die Menschen sollen mehr von ihrem Einkommen haben (Symbolbild). Quelle: Marc Müller/dpa
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Dresden

Sachsens Finanzminister Matthias Haß (CDU) hat eine deutliche finanzielle Entlastung von Arbeitnehmern verlangt. „Die Anpassungen des Einkommensteuertarifs können nur ein erster Schritt sein.

Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen stärken

Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen müssen endlich spürbar mehr Netto vom Brutto bekommen“, sagte er. Bund, Länder und Kommunen erzielten seit Jahren Rekordeinnahmen: „Es wird Zeit, diejenigen zu entlasten, die maßgeblich dazu beitragen.“

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Sachsens Finanzminister Matthias Haß (CDU). Quelle: Sebastian Kahnert/dpa

Zugleich bekräftige Haß seinen Vorschlag, den Solidaritätszuschlag sofort und vollständig abzuschaffen. „Es ist ein Gebot der Gerechtigkeit, dass die arbeitende Mitte als Leistungsträger der Gesellschaft auch im eigenen Portemonnaie von der guten Lage der öffentlichen Haushalte profitiert“, betonte der Minister.

Ein neues Gesetz

Er erhob seine Forderungen mit Blick auf das Familienentlastungsgesetz, das am Freitag im Bundesrat beschlossen werden soll. Ziel des Gesetzes ist laut Bundesfinanzministerium, finanzielle Verbesserungen für Familie zu erreichen.

Von RND/dpa/lin