Masken-Kontrollen: So läuft es in anderen deutsches Städten

Das Wirrwarr könnte kaum größer sein: In Deutschland gibt es die verschiedensten Modelle, mit denen Städte in den öffentlichen Bussen und Bahnen Masken-Muffen zur Ordnung rufen. Manchmal kassiert ein privater Sicherheitsdienst die Maskenverweigerer ab, in einigen Kommunen dürfen nur Polizei und Ordnungsämter zur Kasse bitten, in wieder anderen verweisen die Kontrolleure von Verkehrsunternehmen Maskenverweigerer aus den Bahnen. Auch die Höhe der Bußgelder variiert von 50 bis 150 Euro – in Extremfällen sogar noch darüber. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) fordert deshalb deutschlandweit ein einheitliches Prozedere für das Bußgeldverfahren und auch eine einheitliche Bußgeld-Höhe. Ähnliche Rufe werden aus verschiedenen Bundesländern laut. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat jetzt eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die ein bundeseinheitliche einheitliche Bußgelder bei Verstößen gegen die Maskenpflicht einführen soll. Wann es dazu kommt, ist offen. In Berlin leistet sich die Berliner Verkehrsgesellschaft den Luxus eines eigenen Sicherheitsdienstes. Er kassiert bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Strafgeld von 50 Euro ab. „Wir haben die Pflicht zum Maskentragen in unsere Nutzungsbedingungen aufgenommen“, schildert eine BVG-Sprecherin. „Wer jetzt keine Maske trägt, bricht seinen Beförderungsvertrag mit uns.“ Wenn jemand nicht zahlen wolle, werde die Polizei geholt. „Die fordert dann gleich auch noch ein Bußgeld wegen des Verstoßes gegen die Maskenverordnung des Landes Brandenburg, die dafür 50- bis 500-Euro-Strafen vorsieht“, so die Sprecherin. In Dresde n fordern die Verkehrsbetriebe für Kontrollen die Unterstützung von Polizei und Ordnungsamt. Denn wenn ab 1. September im Freistaat für Masken-Muffel ein Bußgeld von 60 Euro gilt, wird mit einer größeren Diskussionsfreude der notorischen Maskenverweigerer gerechnet; ebenso mit größeren Widerständen bei der Aufforderung, Bus oder Bahn zu verlassen. Die Bahn müsse solange angehalten werden, bis ein alarmierter Streifenwagen eintrifft, argumentieren die DVB. „Wir wollen aber keine Fahrten unterbrechen müssen“, sagt Anja Ehrhardt. Deshalb müsste am besten ein Polizist die Kontrolleure begleiten. In Erfurt ist ein Sicherheitsdienst mit der Kontrolle der Fahrscheine und des Einhaltens der Maskenpflicht beauftragt. „Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Bedeckung werden darauf hingewiesen, eine Bedeckung zu tragen“, schildert Anke Roeder-Eckert von der Presseabteilung der Erfurter Verkehrsbetriebe. „Akzeptiert ein Fahrgast dies nicht, kann er die Fahrt nicht fortsetzen. Strafgelder dürfen wir als Verkehrsunternehmen bei Nichteinhaltung nicht einfordern. In den Beförderungsbedingungen des Verkehrsbundes Mittelthüringen ist dies nicht vorgesehen.“ Man sei aber im Gespräch mit dem Ordnungsamt, damit dieses die Durchsetzung der Vorgaben unterstütze. „Die Ordnungsbehörde kann auch Bußgelder verhängen“, so Roeder-Eckert. In Dortmund sprechen Service- und Sicherheitsmitarbeiter des Verkehrsunternehmens DSW21 die Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Bedeckung an. „Zudem führen wir seit Ende Juni an Stadtbahn-Haltestellen täglich eigene Schwerpunkt-Kontrollen durch, bei denen hartnäckige Masken-Verweigerer der Haltestellen verwiesen werden“, berichtet Sprecherin Britta Heydenbluth. „Seit letzter Woche sind auch einmal wöchentlich das Ordnungsamt der Stadt Dortmund und die Polizei dabei. Nur diese dürfen das Bußgeld von 150 Euro verhängen.“ In Halle (Saale ) gibt es kein Bußgeld für Masken-Muffel, doch das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes wird in öffentlichen Bussen und Bahnen der Halleschen Verkehrs-AG (HAVAG) kontrolliert. „Wenn der Fahrgast keinen Mund-Nasenschutz dabei hat, verteilt das Prüfpersonal einen kostenfrei“, sagt Sprecherin Iris Rudolph. „Weigert sich der Fahrgast, einen Mund-Nasenschutz zu tragen, wird er gebeten, das Fahrzeug zu verlassen. Dies kam jedoch bisher fast nie vor.“ Von Andreas Tappert