Lockdown-Verlängerung bis 7. März: Das gilt jetzt für Sachsen

Es dauerte wieder einige Stunden, doch am Abend brachte die Video-Konferenz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und -Präsidenten dann Gewissheiten. Was die neuen Regeln konkret für Sachsen bedeuten – ein Überblick. Lockdown-Dauer: Der Lockdown in Deutschland wird bis 7. März verlängert. Sachsen macht da keine Ausnahme und wird die Regelung ohne Wenn und Aber mittragen. Am Donnerstag werden die Landesregierung und der Sonderausschuss im Landtag über die neue sächsische Corona-Schutzverordnung (CVO) beraten. Das Kabinett wird dann weitere Details vorstellen. Am Freitag werden die letzten ausgehandelten Details der Öffentlichkeit vorgestellt, damit die CVO ab Montag (15. Februar) in Kraft treten kann. Kindergärten: Die Länder haben freie Hand für die Öffnung von Kitas bekommen. Grund: Kitas liegen genauso wie Schulen in der Kultushoheit der Bundesländer. Der Bund kann hier nur Empfehlungen aussprechen. Das bedeutet, dass die bereits am Dienstag von Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) vorgestellten Lockerungen komplett umgesetzt werden. Ab 15 Februar öffnen die Kitas wieder für alle Kinder, die Ära der Notbetreuung (seit 14. Dezember 2020) ist damit (vorerst) vorbei. Es gilt allerdings eingeschränkter Regelbetrieb, so wie das schon im Frühjahr 2020 praktiziert wurde. Das heißt: Die Kinder dürfen nur in festen Räumen und in festen Gruppen betreut werden. Grundschulen: Siehe Kindergärten, auch Grundschüler und -Schülerinnen dürfen ab 15. Februar in Sachsen wieder am Live-Unterricht in ihren Schulen teilnehmen. Allerdings, das hatte Kultusminister Piwarz am Dienstag betont, wird die Schulbesuchspflicht aufgehoben werden. Eltern können damit selbst entscheiden, ob sie ihre Kinder zur Schule schicken. Für Kinder, die zu Hause bleiben, soll es weiter digitale Lernangebote geben. Weiterführende Schulen: Schülerinnen und Schüler ab Klasse 5 müssen weiter im digitalen Unterricht zu Hause lernen. Nur Abschlussklassen bilden da in Sachsen eine Ausnahme. Wie es genau weitergeht, ist offen. Da die Schulen aber in der Hoheit der Länder liegen, könnte Sachsen – ähnlich wie bei den Abschlussklassen – einen eigenen Weg gehen. So wäre eine vorzeitige Öffnung ab 1. März theoretisch denkbar, entschieden ist aber noch nichts. Friseure: Einer der strittigsten Punkte bei den Verhandlungen. Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) hatte sich gemeinsam mit seinen Kolleginnen und Kollegen dafür stark gemacht, dass Friseurgeschäfte schon ab 22. Februar wieder öffnen dürfen. Das Kanzleramt plädierte für den 1. März – und behielt die Oberhand. Sachsen hat zwar für die frühere Öffnung mitgekämpft, es ist aber eher unwahrscheinlich, dass der Freistaat einen Alleingang wagt. Eine Woche Verzögerung wird der Freistaat mittragen Abholservice „Click & Collect“: Sachsen hat diesen Service für „Bestellen und Abholen“ als letztes Bundesland erlaubt. Das kündigte Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) ebenfalls schon am Dienstag an. Auch diese Regelung konnten die Länder unabhängig vom Bund beschließen. Im Freistaat dürfen damit ab 15. Februar Menschen Waren per Internet oder Telefon bestellen und sie dann an den Geschäften abholen. Voraussetzung: Keine Menschenansammlungen vor den Läden. Von André Böhmer

Lockdown-Verlängerung bis 7. März: Das gilt jetzt für Sachsen - Schule, Friseur, Einzelhandel