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Mitteldeutschland Linke verlangen bessere Ausstattung des Antisemitismus-Beauftragten
Region Mitteldeutschland Linke verlangen bessere Ausstattung des Antisemitismus-Beauftragten
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13:04 23.11.2018
Die Stelle eines Beauftragten zur Förderung des jüdischen Lebens ist laut den Linken unzureichend ausgestattet. (Symbolfoto) Quelle: DNN
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Dresden

Die Linken halten die von Sachsens Regierung geplante Stelle eines Beauftragten zur Förderung des jüdischen Lebens für unzureichend ausgestattet. „Mit kärglichen 150 000 Euro kann der Antisemitismus hierzulande nicht wirksam bekämpft und zugleich jüdisches Leben gefördert werden“, erklärten Fraktionschef Rico Gebhardt und Bildungsexpertin Cornelia Falken am Freitag in Dresden. Statt beim Kultusministerium müsse die Stelle direkt in der Staatskanzlei angesiedelt werden: „Eine solche Zuordnung wertet das Amt symbolisch auf und erhöht die Durchsetzungskraft in der Ministerrunde.“

Staatskanzleichef Oliver Schenk (CDU) hatte in der vergangenen Landtagssitzung einen Beauftragten für jüdisches Leben angekündigt, der ressortübergreifend die Präventions- und Interventionsarbeit der Regierung koordinieren soll. Ein solcher Posten war zuvor von den Linken unter dem Titel Antisemitismus-Beauftragter gefordert worden. Einen entsprechenden Antrag der Linken hatte die schwarz-rote Koalition Anfang dieses Jahres aber noch abgelehnt.

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dpa