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Mitteldeutschland Linke: Wahltermin 1. September wäre Bärendienst für Demokratie
Region Mitteldeutschland Linke: Wahltermin 1. September wäre Bärendienst für Demokratie
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12:15 31.05.2018
2019 wird der Sächsische Landtag gewählt. Quelle: Archiv
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Dresden

Die sächsischen Linken halten eine Landtagswahl am 1. September für denkbar ungeeignet. Das wäre ein „Bärendienst für die Demokratie“, erklärte Parteichefin Antje Feiks am Donnerstag in Dresden. Der am gleichen Tag in einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“ genannte Termin liege nur zwei Wochen nach Ende der Sommerferien: „Eine so kurze Frist nach Ende der Ferien wird keiner politischen Kraft genügen, die Wählerinnen und Wähler umfassend über Ideen und Konzepte zu informieren.“ Die Linken würden daher einen Wahltermin am 15. oder 22. September 2019 favorisieren.

Feiks erinnerte daran, dass die frühere CDU/FDP-Koalition bei der Festlegung des Termin der Landtagswahl 2014 kein glückliches Händchen bewies. Damals fand die Wahl am 31. August statt - am letzten Ferientag. Die Wahlbeteiligung lag nur bei 41,1 Prozent.

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Aus den Reihen der schwarz-roten Koalition wurde der Wahltermin 1. September 2019 offiziell nicht bestätigt. Es gebe bislang keine Festlegung auf ein Datum, hieß es. Ein konkreter Wahltermin sei zum jetzigen Zeitpunkt „relativ irrelevant“ und werde zu gegebener Zeit entschieden.

Dem Wahlgesetz nach muss der Landtag frühestens 58 und spätestens 60 Monate nach Beginn der Legislaturperiode gewählt werden. Der spätestmögliche Wahltermin wäre im kommenden Jahr der 29. September.

dpa