Krisenstimmung in der sächsischen Landesmedienanstalt

Auch ganz ohne Coronakrise hat die sächsische Landesmedienanstalt (SLM) mit gravierenden Probleme zu kämpfen. In der für den privaten Rundfunk zuständigen Behörde spitzen sich interne Konflikte zu. Das alles erfolgt vor dem Hintergrund einer Diskussion um die künftige Struktur auf Landesebene. In der SLM stehen sich der Medienrat, das fünfköpfige Führungsgremium aus Sachverständigen, und die sogenannte Versammlung, ein Gremium aus gesellschaftlichen Vertretern mit lediglich beratendem Charakter, gegenüber. Diese Konstellation belastet die Atmosphäre seit langem. Zuletzt kam es bei der Nachbesetzung des vakanten Geschäftsführerpostens zum Zerwürfnis. Jetzt gibt es in einem Schreiben des Personalrats scharfe Kritik an der Vorsitzenden der SLM-Versammlung, Brunhild Fischer. Ihr werden schwere Vorwürfe wegen des Umgangs mit vor allem einer Mitarbeiterin, wegen ihres Führungsstils und wegen den Folgen für das Klima in der SLM gemacht. Neben allerlei deftigen Worten erklärt die Personalvertretung auch, die Mitarbeiter lehnten es ab, sich weiterhin mit der von Fischer „vertretenden Konfrontation mit dem Medienrat beschäftigen zu müssen“. Versuche der DNN, von Fischer schriftlich oder mündlich eine Stellungnahme zu erhalten, blieben am Dienstag vergeblich. Neue Nahrung für alten Konflikt: Genau der Konflikt zwischen Versammlung und Medienrat könnte am Mittwoch neue Nahrung erhalten. Der Medienrat will sich das weitere Besetzungsverfahren für den Geschäftsführerposten absegnen lassen. Die erste Ausschreibung war in der Versammlung auf Ablehnung gestoßen, weil sie viel zu stark auf einen bestimmten Job-Interessenten zugeschnitten gewesen sei. Jetzt soll die Ausschreibung etwas modifiziert erneut veröffentlicht werden. Das alles geschieht vor dem Hintergrund von Strukturüberlegungen auf Landesebene. „Das Sächsische Privatrundfunkgesetz werden wir zeitnah novellieren und dabei die Aufgaben und die Gremienstruktur der Sächsische Landesmedienanstalt grundsätzlich anpassen“, heißt es im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen. Das könnte den Geschäftsführerposten berühren. Bei der Reform ist ein mit größeren Kompetenzen – einer sogenannten Organstellung – ausgestatteter Direktorenposten denkbar. Mit der Besetzung des Geschäftsführers würden jetzt vollendete Tatsachen geschaffen, die später zu Parallelstrukturen führen könnten. Von Ingolf Pleil

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