Kretschmer will Lockerungen für Corona-Geimpfte und Genesene
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Kretschmer will Lockerungen für Corona-Geimpfte und Genesene

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20:00 26.04.2021
Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen
Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen Quelle: Robert Michael/dpa
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Dresden

Wer geimpft ist, soll schon bald ein halbwegs normales Leben führen dürfen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kündigte am Montagabend an, dass schon bald „bestimmte Grundrechtseingriffe“ fallen könnten. Zuvor hatte eine Videoschalte der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stattgefunden. 

Kontaktbeschränkungen sollen für Geimpfte nicht mehr gelten

Der vereinbarte Plan – der von Sachsen unterstützt wird – sieht vor, dass 14 Tage nach einer Zweitimpfung etliche Erleichterungen möglich sein sollen. Das Gleiche gilt für Covid-19-Genesene innerhalb eines Zeitraums von einem halben Jahr. „Wenn sich beispielsweise eine Gruppe von Geimpften trifft, gibt es keinen Grund für Einschränkungen mehr“, erklärte Kretschmer. Das heißt, dass unter anderem die aktuellen Kontaktbeschränkungen wegfallen sollen, die Treffen nur mit einer Person außerhalb des eigenen Haushalts gestattet. Zudem könnten auch die nächtlichen Ausgangssperren für diese beiden Personenkreise außer Kraft gesetzt werden. 

Geimpfte und Genesene werden mit Getesteten gleichgestellt

„Wenn es Menschen gibt, die aufgrund einer Impfung oder Erkrankung nicht mehr Träger des Virus sind, müssen diese Menschen selbstverständlich anders als andere behandelt werden“, erklärte der Ministerpräsident. Außerdem soll für die beiden Gruppen auch die Testpflicht unter anderem beim Frisör, für körpernahe Dienstleistungen, in Pflegeheimen und anderen medizinisch-sozialen Einrichtung oder bei Termineinkäufen im Rahmen von Click and Meet nicht mehr notwendig sein. Das heißt: Geimpfte und Genesene sollen mit negativ Getesteten gleichgestellt werden.

Erleichterungen ab Ende Mai/Anfang Juni möglich

Diese Erleichterungen werden allerdings erst ab Ende Mai oder Anfang Juni in Kraft treten können. Hintergrund ist, dass eine entsprechende Verordnung erst im Bundestag beraten und beschlossen sowie vom Bundesrat bestätigt werden muss. Zwar gebe es in der kommenden Woche eine Sitzung des Bundestages - es sei aber aufgrund des Aufwandes unwahrscheinlich, dass die neue Verordnung bis dahin schon vorliegen wird, sagte Kretschmer. Deshalb sei erst Ende Mai, während der nächsten planmäßigen Sitzung, mit einem entsprechenden Beschluss zu rechnen.

Sachsen will möglichst schnell Priorisierung beim Impfen aufheben

Damit könnten parallel zu den Erleichterungen auch die Priorisierungsstufen für die Impfungen wegfallen: Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben sich mit der Bundeskanzlerin darauf verständigt, dass ab Ende Mai/Anfang Juni ohne Einschränkungen geimpft werden soll  – damit könnte sich dann jeder anmelden, der möchte. Ziel ist, bis September eine sogenannte Herdenimmunität zu erreichen, die bei 70 bis 80 Prozent Impfabdeckung liegt. „Das System wird immer leistungsstärker“, sagte Kretschmer, „auch die Hausärzte können deutlich mehr Impfstoff beziehen.“ Am Dienstag will das sächsische Kabinett eine neue Impfstruktur für den Freistaat beschließen, die ab Juli gelten soll. „Eine weit reichende Normalität wird es erst geben, wenn der große Teil der Bevölkerung geimpft sein wird“, erklärte Sachsens Ministerpräsident.

von Andreas Debski