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Mitteldeutschland Kommt Kenia? Diese Koalitionen wären jetzt möglich
Region Mitteldeutschland Kommt Kenia? Diese Koalitionen wären jetzt möglich
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06:27 02.09.2019
Die Koalition für Sachsen? Nach der Landtagswahl deutet alles auf ein mögliches Bündnis von CDU, SPD und Grünen hin. Quelle: Jens Wolf/dpa
Dresden

Das politische Erdbeben blieb aus, und doch ist Sachsen wie noch nie seit der Wende erschüttert worden. Mit ihrem Wahlergebnis vom Sonntag kann die sächsische Union nach Lage der Dinge zwar weiter regieren – aber nicht mehr wie bisher. Denn für eine Mehrheit ist sie nun auf zwei Partner angewiesen, wobei die Grünen als möglicher neuer Partner meilenweit von der CDU entfernt scheinen.

Schon schnell war nach den ersten Ergebnissen klar: Einzig realistische Konstellation ist „Kenia“. Denn Bündnisse mit der AfD und den Linken hatte CDU-Regierungschef Michael Kretschmer immer wieder kategorisch ausgeschlossen. So bleibt ihm nun nichts anderes übrig, als auf die Grünen und den bisherigen Koalitionspartner SPD zuzugehen.

Interaktiver Koalitionsrechner: Diese Bündnisse sind möglich

Übernehmen die Grünen politische Verantwortung?

Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht darin einen gangbaren Weg. „Es gibt eine staatspolitische Verantwortung, jetzt müssen die Parteien in der Mitte zusammenrücken“, sagte er am Sonntag. Haseloff hatte vor drei Jahren selbst vor dieser Situation gestanden und war ein entsprechendes Bündnis mit SPD und Grünen eingegangen.

„Die Zeichen stehen auf Kenia“, sagte auch der Dresdner Parteienforscher Hans Vorländer. Er glaubt, dass das etwas schwächere Abschneiden der Grünen dazu führt, das Bündnis leichter schmieden zu können. „Wären die Grünen sehr viel stärker, wären sie noch selbstbewusster gewesen und hätten stark gepokert.“ Die Grünen würden aus politischer Verantwortung in diese Koalition gehen.

Die Berechnung der künftigen Anzahl der Sitze im sächsischen Landtag wurde am Abend durch das sächsische Wahlrecht und die gerichtlich verfügte Begrenzung der Zahl der Listenkandidaten der AfD erschwert. Der Landtag hat regulär 120 Sitze. Es sind aber Überhang- und Ausgleichsmandate möglich, daher gab es in der abgelaufenen Legislaturperiode 126 Abgeordnete. Das Institut Infratest dimap ging laut ARD am Abend von nur 111 Sitzen aus. Demnach würde es knapp sowohl für Schwarz-Rot als auch Schwarz-Grün reichen. Eine sichere Mehrheit würde ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen ergeben. Eine Koalition mit AfD und Linken hatte Kretschmer ausgeschlossen.

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