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Mitteldeutschland Hitlergruß in Chemnitz gezeigt – Verurteilung im Schnellverfahren
Region Mitteldeutschland Hitlergruß in Chemnitz gezeigt – Verurteilung im Schnellverfahren
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14:26 27.08.2019
Unterstützer von Pro Chemnitz liefen am vergangenen Sonntag durch das Zentrum von Chemnitz. Quelle: Hendrik Schmidt/dpa
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Chemnitz

Am Rand der Kundgebung der rechtspopulistischen Gruppe Pro Chemnitz am vergangenen Sonntag in Chemnitz ist es zu einer verfassungsfeindlichen Entgleisungen gekommen. Wie die Staatsanwaltschaft Chemnitz am Dienstag erklärte, war ein 19-Jähriger von der Polizei dabei beobachtet worden, wie er den Hitlergruß zeigte.

Polizei sah Geste

Der junge Mann sei an der zentralen Straßenbahnhaltestelle in der Innenstadt aus einer Bahn gestiegen und habe dabei den nationalsozialistischen Gruß gemacht. Der 19-Jährige wurde von Polizeibeamten, die die verfassungsfeindliche Geste beobachtet hatten, vorläufig festgenommen, heißt es ein einer Mitteilung der Ermittlungsbehörden.

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Bereits einen Tag nach der Festnahme sei der Beschuldigte durch den Jugendrichter des Amtsgerichts Chemnitzwegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im beschleunigten Verfahren verurteilt worden.

Bereits andere Straftaten gegen ihn vorliegen

Da gegen den 19-Jährigen bereits wegen anderen Straftaten ein Urteil aus Hohenstein-Ernstthal vorlag, habe der Richter eine Jugendstrafe von sieben Monaten auf Bewährung verhängt, hieß es. „Daneben wurde ein Jugendarrest von 2 Wochen angeordnet, den der Verurteilte zeitnah verbüßen wird“, so die Staatsanwaltschaft weiter.

Die selbsternannte Bürgerbewegung Pro Chemnitz des früheren Republikaner-Politikers Martin Kohlmann wird seit Herbst 2018 vom Landesamt für Verfassungsschutz aufgrund des Verdachts rechtsextremistischer Bestrebungen beobachtet. Die Gruppierung erhielt bei den Stadtratswahlen 2014 5,7 Prozent und ist seither mit drei Sitze im Parlament vertreten.

In Folge des gewaltsamen Todes von Daniel H. am 26. August 2018 mobilisierte unter anderem Pro Chemnitz zu Demonstrationen in der Stadt, in Folge dessen es zahlreiche Ermittlungsverfahren gab, darunter wegen des Zeigens verfassungsfeindlicher Symbole.

Von Matthias Puppe