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Mitteldeutschland Hier entsteht die neue Abhörzentrale der Polizei in Leipzig
Region Mitteldeutschland Hier entsteht die neue Abhörzentrale der Polizei in Leipzig
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11:38 11.01.2020
Ulf Lehmann, der Chef des Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums (GKDZ), in einem Serverraum der neuen Abhörzentrale. Quelle: Sebastian Willnow/dpa
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Leipzig

Das geplante gemeinsame Polizei-Abhörzentrum von fünf Ost-Bundesländern in Leipzig hat eine Etappe gemeistert. In den vergangenen Monaten seien alle technischen Planungen erstellt und mit den Landesdatenschutzbeauftragten abgestimmt worden, teilte der Chef des Zentrums, Ulf Lehmann, mit. Die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Berlin und Brandenburg wollen die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) von Schwerkriminellen in der Abhörzentrale bündeln. Sie entsteht in einer ehemaligen Kaserne auf dem Gelände der Bereitschaftspolizei in der Dübener Landstraße im Stadtteil Eutritzsch.

Bis 2021 soll das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ), so der offizielle Name, arbeitsfähig sein und zunächst in einen Probebetrieb gehen – fast zwei Jahre später als ursprünglich geplant. Nach verschiedenen Testphasen solle es dann schrittweise die TKÜ-Aufgaben der Länder übernehmen. „Wann dieser sehr komplexe IT-Prozess abgeschlossen ist, kann zum heutigen Zeitpunkt noch nicht seriös beantwortet werden“, erklärte Lehmann.

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Schwierige Suche nach IT-Experten

Die Beschaffung der nötigen Rechentechnik laufe jetzt an. Die Vergabe wird ausgeschrieben. Ursprünglich war mit Kosten von 15 Millionen Euro gerechnet worden. Welche Summe es am Ende tatsächlich wird, könne aus vergaberechtlichen Gründen noch nicht gesagt werden.

Die Schilder hängen schon: Das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) entsteht auf dem Gelände des Leipziger Standortes der sächsischen Bereitschaftspolizei Quelle: Sebastian Willnow/dpa

Die beteiligten Länder versprechen sich von der Abhörzentrale eine effektivere Arbeit. Statt fünf Rechenzentren in fünf Ländern soll es künftig nur noch eines geben. Dann müssen sich auch nicht mehr fünf Länder auf die Suche nach IT-Experten machen, die ohnehin schwer zu finden seien. Das Abhörzentrum soll 35 Mitarbeiter haben. Eine erste bundesweite Stellenausschreibung lief 2019, weitere sollen folgen.

Ermittler wollen auch Whatsapp-Chats anzapfen

Telekommunikationsüberwachung können die Ermittler zur Aufklärung schwerer Verbrechen einsetzen – etwa Mord, Terror, Kinderpornografie, Vergewaltigung oder Bandenkriminalität. Dann können Festnetzanschlüsse oder Handys, aber auch die Kommunikation über Messenger wie Whatsapp angezapft werden.

Schon Anfang vergangenen Jahres waren Verzögerungen bekannt geworden. Zunächst gab es Probleme mit einem Möbellieferanten, dann verzögerte sich auch die Ausschreibung der Rechentechnik. Ursprünglich sollte das Zentrum bereits Ende 2019 seinen Betrieb aufnehmen. Die Vorplanungen für die neue Abhörzentrale gehen bis ins Jahr 2002 zurück, 2017 gaben die Innenminister der fünf beteiligten Bundesländer schließlich grünes Licht.

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Von Birgit Zimmermann / nöß