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Mitteldeutschland Harsche Kritik des Rechnungshofes an Staatsbetrieb Flächenmanagement
Region Mitteldeutschland Harsche Kritik des Rechnungshofes an Staatsbetrieb Flächenmanagement
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12:36 25.07.2018
Der Rechnungshof hat dem Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement (ZFM) Sachsen ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Quelle: DNN Archiv
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Leipzig

Der Rechnungshof hat dem Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement (ZFM) Sachsen ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Die Kritik richtet sich an das Finanzministerium, in dessen Geschäftsbereich das Unternehmen agiert. Die 2017 erfolgte Errichtung des ZFM leide von Beginn an unter konzeptionellen Defiziten, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Sonderbericht der Behörde. Das ZFM sei nicht in der Lage, Aufgaben inhaltlich näher zu umreißen und konkrete Synergieeffekte aus einer Aufgabenbündelung zu benennen. Nach wie vor hätten andere Ressorts ihr Flächenmanagement nicht an das ZFM übertragen. Ausnahme sei lediglich das Mangement der Ökoflächen aus dem Agrar- und Umweltministerium.

Kritisch sieht der Rechnungshof auch die Trennung von Bau- und Liegenschaftsverwaltung. Sie habe höhere Kosten verursacht. Das Ziel des Gesetzgebers, mit einem einheitlichen Flächenmanagement Synergieeffekte zu erreichen, scheine im Evaluierungszeitraum bis Ende 2020 kaum noch erreichbar. Es bestehe die Gefahr, dass sich die organisatorischen Defizite verfestigen. Der Rechnungshof empfahl, bis Mitte Oktober dieses Jahres alle bisher in den einzelnen Ressorts angesiedelten Aufgaben zu Liegenschaften im ZFM zu konzentrieren. Andernfalls sollte er wieder in den Staatsbetrieb Immobilien- und Baumanagement eingegliedert werden. Dem Landtag wurden zur besseren Kontrolle halbjährliche Berichtspflichten geraten.

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dpa