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Mitteldeutschland Grüne drücken bei Carsharing auf Tempo – Gesetzentwurf im Landtag
Region Mitteldeutschland Grüne drücken bei Carsharing auf Tempo – Gesetzentwurf im Landtag
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12:00 28.02.2019
„teilAuto“ ist der größte Carsharing-Anbieter in Sachsen. Quelle: André Kempner
Dresden

Sachsens Grünen wollen den Boom beim Carsharing zusätzlich Tempo verleihen. Ein entsprechender Gesetzentwurf ihrer Fraktion im Landtag sieht unter anderem vor, den Kommunen eine Ausweisung geeigneter Flächen für dieses Anliegen zu ermöglichen.

Aktuell stießen die Carsharing-Anbieter in sächsischen Großstädten an ihre Grenzen, erklärte die Abgeordnete Katja Meier. Zentrale Stellflächen in Wohngebieten nahe der Innenstadt würden rar. Aufgrund der fehlenden gesetzlichen Grundlage zur ihrer Genehmigung auf Straßen könnten diese bisher nur auf privaten oder öffentlichen Flächen außerhalb des Straßenraumes angeboten werden.

Eigene Regelung für Carsharing

Meier forderte die Kollegen der schwarz-roten Koalition auf, dem Gesetzentwurf der Grünen am 13. März im zuzustimmen. Andernfalls müssten sie der Regierung „Beine machen“, einen eigenen Entwurf vorzulegen. In der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 12. Februar habe die Koalition den Grünen-Gesetzentwurf zwar in der Sache für richtig und notwendig erachtet. „Aber er wurde mit der Begründung abgelehnt, dass die Koalition im Rahmen der Novellierung des sächsischen Straßengesetzes eine eigene Regelung für das Carsharing im Freistaat erarbeiten will“, berichtete Meier.

Carsharing boomt

Dabei sieht die Politikerin alle Argumente für Carsharing auf ihrer Seite: „Carsharing boomt.“ Nach Angaben des Carsharing-Verbandes BCS habe es 2018 im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um 350 000 auf knapp 2,5 Millionen Kunden bundesweit gegeben. Immer mehr Menschen auch in Sachsen würden auf ein eigenes Auto verzichten: „Anstatt sich um Wartung, Wertverlust und Stellplatz zu kümmern, nutzen sie für ihre Mobilität das jeweils passende und oft das umweltfreundlichere Verkehrsmittel. Wenn doch mal ein Auto benötigt wird, greifen sie flexibel auf ein Carsharing-Fahrzeug zurück.“

Nach Angaben der Grünen ist in SachsenteilAuto“ der größte Anbieter mit Standorten in Leipzig, Dresden, Chemnitz, Freiberg, Pirna, Radebeul, Markkleeberg und Niesky. Daneben sei die Deutsche-Bahn-Tochter Flinkster aktiv.

dpa

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