Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland Innenminister Wöller äußert sich zur Fahrrad-Affäre bei Leipziger Polizei
Region Mitteldeutschland

Fahrrad-Affäre bei der Polizei: Sachsens Innenminister Wöller äußert sich

Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:53 19.06.2020
Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) äußert sich zur Fahrrad-Affäre. (Archivbild) Quelle: Sebastian Kahnert/zb/dpa
Anzeige
Dresden

Innenminister Roland Wöller (CDU) hat sich am Donnerstagabend gegenüber der LVZ zur Fahrrad-Affäre bei der Leipziger Polizei geäußert. Am Morgen hatte der Leipziger Polizeipräsident Torsten Schultze ein am Tag zuvor zugesagtes Interview mit der LVZ zu diesem Thema eine Stunde vor dem Termin abgesagt.

Wöller erklärt nun, dass Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar ihn mündlich „über den zugrundeliegenden Sachverhalt unterrichtet“ habe. Wann das gewesen ist, teilte er nicht mit. Bereits am Dienstag hatte die Behörde eingeräumt, dass sie durch die Polizeidirektion Leipzig mit Schreiben vom 27. Dezember 2019 über den Vorwurf gegen die eigenen Beamten, die eingeleiteten Maßnahmen sowie den Stand der Ermittlungen informiert worden waren.

Anzeige

Schultze hatte Gang an die Medien im Dezember 2019 angeregt

Wöller sei in dem Gespräch mit Kretzschmar auch über die Ermittlungen des Landeskriminalamtes, die zunächst von der Staatsanwaltschaft Leipzig geführt worden waren und die die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden am Mittwoch an sich gezogen hat, informiert worden.

Kernfrage bleibt weiter, warum die Öffentlichkeit erst in der vergangenen Woche durch Medienberichte über die fast ein Jahr alten Vorwürfe informiert wurde. Schultze hatte bereits mit seinem Schreiben aus dem Dezember 2019 einen Gang an die Medien angeregt, war damit aber ganz offensichtlich nicht durchgedrungen.

Polizeidirektion erstattete im Juli 2019 Anzeige gegen Beamtin

Aufgrund des Verdachts, dass eine Leipziger Polizeibeamtin als Asservatenverantwortliche eine noch nicht abschließend ermittelte Zahl an Fahrräder, die aus Diebstählen stammten, rechtswidrig verkauft haben soll, hatte die Polizeidirektion Leipzig am 5. Juli 2019 bei der Staatsanwaltschaft Anzeige erstattet. Die Frau wollte den Erlös offenbar für sich behalten. Am 8. Juli 2019 hat dann die Polizeidirektion Leipzig das Landeskriminalamt Sachsen gebeten, die Ermittlungen zu übernehmen, weil die Beamtin aus dem eigenen Haus stammt.

Wöller erklärte, dass die Öffentlichkeitsarbeit bei der ermittelnden Staatsanwaltschaft liegt. Die Anklagebehörde in Leipzig nannte bisher keine Details zu dem Fall. Und auch die Generalstaatsanwaltschaft will diesen Weg offenbar fortsetzen. Am Donnerstag teilte eine Sprecherin gegenüber der LVZ mit, dass „aus ermittlungstaktischen Gründen über die Medieninformation vom 17. Juni 2020 hinaus keine weiteren Angaben zum Stand der Ermittlungsverfahren erfolgen.“ In ihrer Presseerklärung hatte die Generalstaatsanwaltschaft darüber informiert, dass sie das Verfahren übernommen hat.

Wöller erklärt die Ermittlungen im Hintergrund so: Eine aktive Öffentlichkeitsarbeit der Polizei sei nicht angezeigt gewesen, da sie die Aufklärung des Sachverhaltes gefährdet hätte. Schließlich richteten sich die Ermittlungen gegen einen noch nicht abschließend bestimmbaren größeren Personenkreis potentiell „Bevorteilter“.

Von Matthias Roth