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Mitteldeutschland Ex-AfD-Abgeordneter will wieder in sächsischer Justiz arbeiten
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Ex-AfD-Abgeordneter will wieder in sächsischer Justiz arbeiten

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19:23 06.01.2022
Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier will in die sächsische Justiz zurückkehren.
Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier will in die sächsische Justiz zurückkehren. Quelle: Paul Zinken
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Dresden

Der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier will in die sächsische Justiz zurückkehren. Er habe einen entsprechenden Antrag gestellt, teilte das Justizministerium in Dresden am Donnerstag mit. Maier hatte vor seiner Abgeordnetentätigkeit als Richter am Landgericht Dresden gearbeitet und im September bei der Bundestagswahl sein Mandat verloren. Das Ministerium bestätigte damit Berichte der „Sächsischen Zeitung“ und des Fachmagazins „Legal Tribune Online“.

Einzelheiten zu einem noch nicht abgeschlossenen Personalverfahren könne das Ministerium nicht mitteilen, hieß es. Laut Abgeordnetengesetz hätten Richter das Recht, wieder in ihr Dienstverhältnis zurückzukehren. Es gebe aber keinen Anspruch auf die frühere Dienststelle.

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Eine Sprecherin des Ministeriums sagte, dass eine Rückkehr des Ex-Abgeordneten auch ein Disziplinarverfahren nicht ausschließe. Das entscheide jedoch nicht das Justizministerium, sondern das jeweilige Gericht.

Der sächsische Verfassungsschutz hatte Maier als Rechtsextremisten eingestuft, wie im Oktober 2020 bekannt wurde. Begründet wurde die Entscheidung mit seiner Zugehörigkeit zum extremistischen „Flügel“ der AfD, der sich im Frühjahr 2020 aufgelöst hatte.

Von RND/dpa