André Poggenburg, früherer AfD-Bundesvorstand und seit Januar 2019 Vorsitzender der rechtsnationalen Splittergruppe „Aufbruch deutscher Patrioten – Mitteldeutschland“ (ADPM), ist aus seiner neuen Partei ausgetreten. Wie Schatzmeister Mirko Schüring am Montag gegenüber der LVZ erklärte, war der 44-Jährige am Sonntag auf dem Parteitag in Leipzig mit einem Antrag gescheitert, trat danach von allen Ämtern zurück und kehrte seiner neuen Gruppierung schlussendlich auch den Rücken.
In dem zusammen mit Parteivize Egbert Ermer vorgestellt Antrag hatte Poggenburg die Mitglieder aufgefordert, ihren Wahlkampf für die anstehende Landtagswahl mit sofortiger Wirkung einzustellen und die ADPM bis zum 31. August aufzulösen. Statt weiter für ihre neue Partei zu werben sollten die Mitglieder künftig lieber wieder die AfD unterstützen. „Dieser Antrag kam völlig überraschend und wurde von den Delegierten mit übergroßer Mehrheit abgelehnt“, sagte Schüring gegenüber der LVZ. Nachdem Poggenburg und Ermer gescheitert und zurückgetreten waren, habe der stellvertretende Landessprecher Benjamin Przybylla kommissarisch den Parteivorsitz übernommen.
„Hinter größerer Sache zurücktreten“
Wie Poggenburg am Montagnachmittag in einer Stellungnahme auf Facebook erklärte, sollten sich alle Stimmen „rechts neben dem linksentrückten Altparteienblock“ konzentrieren. Er und seine Mitstreiter sehen es als „patriotische Pflicht an, gerade auch aufgrund der nun doch erweiterten Landesliste der AfD, zu deren Wahl aufzurufen und die Möglichkeit der Wahl zur stärksten Kraft nicht weiter zu tangieren.“ „Persönliche Befindlichkeiten und Animositäten“ sollten hinter einer „größeren Sache zurücktreten“, so Poggenburg weiter. Er und Egbert Ermer wollen ihre politische Arbeit künftig „in einer überparteilichen, bundesweiten Bewegung fortsetzen“.
André Poggenburg hatte die ADPM erst Ende Januar 2019 gegründet. Zuvor war dem früheren sachsen-anhaltischen AfD-Landeschef und Fraktionsvorsitzenden vom Bundesvorstand nach offenem Streit das Vertrauen entzogen und mit Parteiausschluss gedroht worden. Poggenburg galt bis dato als Unterstützer des völkischen-nationalen Flügels in der AfD, war 2015 zusammen mit Björn Höcke auch als Autor der sogenannten „Erfurter Resolution“ in Erscheinung getreten.
Vorwurf der Volksverhetzung
Bei den Landtagswahlen 2016 erreichte die damals von Poggenburg angeführte AfD in Sachsen-Anhalt mit 24,3 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis. In der Folge leistete sich der gebürtige Weißenfelser häufig offen diskriminierende Entgleisungen, nannte beispielsweise Mitglieder der türkischen Gemeinde „Kümmelhändler und Kameltreiber“ und Menschen mit doppelter Staatsangehörigkeit „vaterlandsloses Gesindel“. Zuletzt gab es Vorwürfe der Volksverhetzung gegen Poggenburg nach einer Rede auf einer ADPM-Veranstaltung in Dresden. Der 44-Jährige wies die Schuldzuweisungen zurück.
Für den 21. August hat Poggenburg im Namen seiner bisherigen Partei eine Kundgebung in Leipzig-Connewitz angezeigt. Bisher ist unklar, ob diese weiterhin Bestand hat.
Von Matthias Puppe
