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Mitteldeutschland Erneut Vorwurf der Volksverhetzung gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann
Region Mitteldeutschland Erneut Vorwurf der Volksverhetzung gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann
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17:27 15.08.2019
Lutz Bachmann Amtsgericht Dresden. (Archivfoto) Quelle: dpa
Dresden

Gegen Lutz Bachmann, Chef der fremden- und islamfeindlichen Pegida-Initiative, gibt es wieder einmal Vorwürfe der Volksverhetzung. „Wir stehen mit unseren Ermittlungen noch am Anfang“, sagte der Dresdner Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt am Donnerstag auf LVZ-Nachfrage und bestätigte damit einen Bericht der Sächsischen Zeitung. Genaue Angaben zum Tatvorwurf wollte Schmidt nicht machen. „Aber ich kann sagen, dass es um mehrere Vorwürfe geht“, so der Oberstaatsanwalt weiter.

Laut des SZ-Berichts geht es bei den Ermittlungen um ein inzwischen gelöschtes Internetvideo, in dem Bachmann Flüchtlinge als Mörder, Vergewaltiger und Terroristen bezeichnet haben soll. Eine Kopie dieses Videos liege den Ermittlungsbehörden vor, hieß es.

Bachmann ist bereits mehrfach wegen Volksverhetzung strafrechtlich belangt worden. 2016 wurde er zu einer Geldstrafe verurteilt, nachdem er in Facebook-Beiträgen Migranten als „Viehzeug“, „Gelumpe“ und „Dreckspack“ bezeichnet hatte.

Weil der Pegida-Chef im gleichen Jahr bei einem Legida-Aufmarsch in Leipzig ein T-Shirt mit der Aufschrift „Rapefugees not welcome“ getragen hatte, wurde auch dort Anzeige wegen Volksverhetzung gestellt. Die Leipziger Staatsanwaltschaft sah allerdings keinen Anfangsverdacht und nahm entsprechend keine Ermittlungen auf.

Im März 2018 wurde Bachmann schließlich verurteilt, weil er eine in Teilen volksverhetzende Rede des Autors Akif Pirinçci bei einer Pegida-Veranstaltung 2016 in Dresden anschließend im Internet veröffentlicht hatte.

Von Matthias Puppe

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