Ende der Ausgangssperre in Leipzig - auch 15-km-Regel aufgehoben

In Sachsen sinken die Corona-Neuinfektionen, in den meisten Kreisen liegt der Inzidenzwert inzwischen klar unter 100. Weil laut neuer sächsischer Schutzverordnung bei Unterschreitung auch Lockerungen der Regeln möglich sind, wuchs der Druck auf Landräte und Oberbürgermeister. In einigen Kreisen wurden bereits am Wochenende Nägel mit Köpfen gemacht, die Aufhebung der 15-Kilometer-Regel und der nächtlichen Ausgangssperre zum Wochenstart angekündigt. Andere Regionen zogen nach – darunter auch die Stadt Leipzig und Nordsachsen. In Leipzig sind die Regeln seit Donnerstag außer Kraft. Im benachbarten Landkreis Leipzig bleiben die Beschränkungen aber auch noch weiterhin bestehen. Die Stadt Leipzig habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, hieß es am Montag aus dem Neuen Rathaus. „Uns war wichtig, dass wir die Lockerungen im Einklang mit den umliegenden Landkreisen Leipzig und Nordsachsen machen wollten. Dort gibt es ja zum Teil auch noch eine doppelt so hohe Inzidenz“, erklärte Stadtsprecher Matthias Hasberg am Montag. Gemeint ist der Landkreis Leipzig, der mit seinen aktuellen Neuinfektionen auch noch gar nichts an den Corona-Schutzmaßnahmen des Landes ändern könnte. Selbiges gilt auch für das Vogtland. Am Montagnachmittag tagten die Landräte aus der Leipziger Tieflandsbucht mit dem Oberbürgermeister der Messestadt – um letztlich dann doch nicht gemeinsam weiterzumachen. Als sich herauskristalisierte habe, Nordsachsen wolle unbedingt Lockerungen, entschloss sich auch Leipzig dazu, heißt es. „Angesichts der bei uns ja sehr niedrigen Inzidenz ist das sicher auch vertretbar“, findet Stadtsprecher Hasberg. Ab Donnerstag ist der Wegfall der 15-Kilometer-Grenze für Bewegung, Sport und notwendige Einkäufe sowie die nächtliche Ausgangssperre nach Veröffentlichung der neuen Verordnung am Mittwoch gültig. Das Regelwerk gilt seit Mitternacht. Landkreis Görlitz hofft auf mehr Möglichkeiten: In anderen Regionen Sachsens schart man indes lauter mit den Hufen. „Wenn wir noch mehr machen dürften, würde ich auch schon mehr machen. Die Macht habe ich als Landrat aber nicht“, sagt Bernd Lange (CDU). Er ist oberster Beamter in Görlitz und kündigte am Sonntag als einer der ersten die Abkehr vom 15-Kilometer-Radius an. „Ich sehe, dass die Bevölkerung sehr sorgsam mit den Einschränkungen umgeht und wir das auch zu achten haben“, so Lange am Montag. Wenn er dürfte, würde er Friseure sofort wieder arbeiten lassen und nicht erst am 1. März. Auch den regionalen Tourismus würde der Görlitzer gern wieder erlauben. „Ich wäre ja selbst gern mal nach Walthersdorf gefahren und hätte die gespurten Loipen genutzt“, so der Landrat. Langes Landkreis im polnisch-tschechischen Dreiländereck musste bisher 884 Corona-Tote verschmerzen – so viele wie kein anderer in Sachsen. Über Wochen bundesdeutscher Infektionshotspot war ebenfalls die Sächsische Schweiz. Aktuell rangiert die Region rings um das Elbsandsteingebirge nur knapp unter Inzidenz 100. Am Sonntag gehörte Landrat Michael Geisler (CDU) trotzdem zu den Ersten, die die Beschränkungen aufhoben. Es zeichne sich ein rückläufiger Infektionstrend ab, hieß es als Begründung. Der Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge musste die Lockerungen der Ausgangsbeschränkungen aber bereits Anfang der Woche wieder aufheben. Der maßgebliche Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen sei am Dienstag überschritten worden, teilte das Landratsamt in Pirna mit. Damit sei der Landkreis gemäß der Sächsischen Corona-Schutzverordnung verpflichtet, die Lockerungen der 15-Kilometer-Beschränkungen für Einkäufe, Sport und Freizeit sowie der Ausgangssperre aufzuheben. Die Maßnahmen traten am Mittwoch um 6 Uhr wieder in Kraft. Die aktuell dramatische Infektionslage in Tschechien werde indes genau beobachtet. Seit Sonntag sind die Grenzübergänge in der Region weitgehend geschlossen. „Damit kann ein Übergreifen der Infektionen auf den Landkreis minimiert werden. Jedoch ist nicht auszuschließen, dass es zu weiteren Infektionen kommt“, hieß es aus Pirna weiter. Görlitz’ Landrat Lange warnte vor panischen Reaktionen. Wichtiger sei „die Bevölkerung nochmals zu sensibilisieren und die Einhaltung der bestehenden Regeln zu kontrollieren.“ Dresdens OBM: Werden durch Rückgang der Fallzahlen belohnt: Auch Dresden und Chemnitz hatten bereits am Sonntag auf die Unterschreitung der Grenzwerte in ihren Metropolen reagiert und die 15-Kilometer-Regel samt Ausgangssperre gekippt. „Wir alle werden durch den Rückgang der Fallzahlen belohnt und können uns nun erlauben, erste Schritte in Richtung Lockerung zu gehen“, sagt Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Gleichwohl mahnt er auch: „Lockerungen sind kein Grund leichtsinnig zu werden, ansonsten kommt unweigerlich der nächste Rückschlag.“ In der Stadt Leipzig gehen die Verantwortlichen davon aus, dass der Trend mit niedrigen Infektionenswerten noch mindestens zwei Wochen anhält. „Das sind die Folgen des bisherigen Lockdowns. In zwei Wochen werden wir dann sehen, was die Schulöffnungen in Sachsen an diesem Montag ausgemacht haben“, so Sprecher Hasberg. Dann werde man unter Umständen neu entscheiden müssen. Von Matthias Puppe