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Mitteldeutschland Dulig kritisiert Rückforderungen
Region Mitteldeutschland Dulig kritisiert Rückforderungen
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14:02 14.04.2019
Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) wirbt für das Konzept seiner Fraktion. Quelle: Monika Skolimowska/dpa
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Leipzig

Im Streit zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen und der Interessengemeinschaft Medizin (IG Med) hat Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) Partei für die IG Med ergriffen. Unter anderem ging es dabei um Rückforderungen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) gegenüber sächsischen Ärzten. Dulig sagte dazu: „Es kann nicht sein, dass besonders engagierte Ärzte für ihre Arbeit auch noch abgestraft werden. Hier steckt ein Fehler im System, der dringend korrigiert werden muss.“ Er sehe „Gesundheitsminister in Bund und Land in der Pflicht zu handeln“.

Der Landesvorstand seiner Partei hatte sich am vergangenen Wochenende mit den Problemen der medizinischen Versorgung im Freistaat befasst. Dabei ging es auch um ein Positionspapier der SPD-Fraktion, das konkrete Maßnahmen für Polikliniken, Arztassistenzen und Tandempraxen sowie Anpassungen beim Medizinstudium vorsieht.

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Dulig mahnte, man müsse die Arbeit als Hausarzt attraktiver für junge Ärzte machen. Zentraler Punkt des SPD-Konzepts sind Polikliniken, in denen Ärzte im Team arbeiten können. Dulig kritisierte auch Gesundheitsministerin Barbara Klepsch (CDU), die „einen klaren Auftrag durch den Landtag“ bekommen habe. „Ich erwarte, dass sie noch vor der Sommerpause einen konkreten Maßnahmenplan vorlegt und darin die guten Vorschläge der SPD aufgreift. Die Gesundheitsministerin ist hier in einer Bringschuld“, so Dulig.

Die KV Sachsen argumentiert, dass im Rahmen der alle Ärzte und Psychotherapeuten betreffenden Prüfungen 97,5 Prozent der Mitglieder so abrechneten, das Rückforderungen nicht erforderlich seien. Lediglich 2,5 Prozent würden „auffällig und müssen unberechtigt erhaltenes Honorar zurückführen“. Bei der Umstellung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Sachsen implementiere man nur ein Modell, „welches in den wesentlichen Punkten dem des jetzt gerade im Freistaat Bayern abgeschlossenen Reformkonzeptes entspricht“, heißt es.

Zuvor war ein offener Brief an Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gegangen, der mit der nachdrücklichen Aufforderung schließt, man würde „eine öffentliche Reaktion von Ihrer Seite sehr befürworten“.

Von Roland Herold

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