Dresdner Ministerkandidaten-Roulette: Wer welches Ressort im Freistaat übernehmen soll

Entscheidungswoche für die Sachsen-Koalition. Nachdem beim CDU-Parteitag in Radebeul in der vergangenen Woche eine große Mehrheit für die Annahme des Koalitionsvertrages votiert hat, befragen SPD und Grüne nun ihre Mitglieder. Bei den Sozialdemokraten endet die Abstimmung am Sonntag um 23.59 Uhr. Am Montag wird dann ab 11 Uhr die Auszählung der Stimmzettel im Herbert-Wehner-Haus in Dresden stattfinden. Am Nachmittag wollen SPD-Chef Martin Dulig und Generalsekretär Henning Homann das Ergebnis bekannt geben. Die Grünen ziehen am Donnerstag nach. Am Nachmittag wollen die Landesvorstandssprecher Christin Melcher und Norman Volger mitteilen, wie die Befragung der Basis ausgegangen ist. Fragen gibt es bei der CDU: Gibt es bei beiden Parteien ein Ja, soll der alte und neue Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Freitagvormittag im Landtag vereidigt werden. Danach will er sein neues Regierungskabinett vorstellen. Um das aber ranken sich weiter Spekulationen. Während bei den Grünen Katja Meier (Ministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung) und Wolfram Günther (Ministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft) als gesetzt gelten, dürften bei der SPD Martin Dulig (Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr) und Petra Köpping (Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt) ihre Ämter sicher haben. Fragen gibt es bei der CDU. Nachdem Parteichef Michael Kretschmer in Radebeul Thomas Schmidt als Chef für das neue Ministerium für Strukturentwicklung, ländlicher Raum und Bau präsentiert hat und Barbara Klepsch für Kultur und Tourismus, wird allgemein davon ausgegangen, dass auch Roland Wöller (Innenministerium) und Matthias Haß (Finanzministerium) ihren Platz im neuen Kabinett sicher haben. Fragezeichen gibt es beim Wissenschaftsministerium und auch Staatskanzlei. Bleibt oder geht Gemkow? Sollte Staatskanzleichef Oliver Schenk seinen Posten nicht behalten, käme dafür nämlich der bisherige Kultusminister Christian Piwarz ins Spiel, von dem der Dresdner Flurfunk im Landtag sagt, dass man ihn besser nicht zum Feind haben solle. Unklar ist, wer Piwarz dann im Kultusministerium ersetzen soll. Andere Gerüchte besagen, dass CDU-Generalsekretär Alexander Dierks als Vertreter des liberaleren Flügels in der Sachsen-Union mehr Verantwortung erhalten könnte, aber auch, dass ihm dafür noch der Rückhalt in der Partei fehle. Richtig spannend ist die Personalie im Wissenschaftsministerium, für die zuletzt Ex-Justizminister Sebastian Gemkow gehandelt wurde. Der aber will bekanntlich auch neuer Oberbürgermeister in Leipzig werden und für seine Partei die SPD-Hochburg zurückerobern. Wer wird Nachfolger von Eva-Maria Stange? Allgemein wird in Dresden deshalb davon ausgegangen, dass die Nachfolge von Eva-Maria Stange (SPD) aufgrund der wenigen Frauen im Kabinett sowohl weiblich als auch hochschulerfahren sein wird und Kretschmer, der als CDU-Bundestagsabgeordneter lange Zeit Vize-Chef des Arbeitskreises für Bildung und Forschung war, hier einen Überraschungscoup landet. Zu den Namen, die da gehandelt werden, gehört die in Torgau lebende Chefin des CDU-Kreisverbandes Nordsachsen, die Medien-, Politik- und Kommunikationswissenschaftlerin Christiane Schenderlein. Sie wird gern genannt, wenn es um hoffnungsfrohe neue Kandidaten in der Partei geht. Möglich, dass Kretschmer der 38-jährigen Newcomerin die Verantwortung zutraut, um seiner Partei auch äußerlich ein jüngeres Gesicht zu geben. Eine ganz andere Lösung könnte die in Leipzig an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) im Sommer überraschend abgewählte Rektorin Gesine Grande sein. Sie wäre eine exzellente Lösung mit umfangreicher Erfahrung in der Hochschulpolitik. Auch noch nicht völlig von der Liste, aber mit geringeren Aussichten wird Aline Fiedler genannt. Die Dresdnerin war Sprecherin für Wissenschaft, Kultur und Medien der CDU-Fraktion und im Kultusministerium tätig. Fiedler hat sich aber aus der Politik zurückgezogen. Von Roland Herold

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