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Mitteldeutschland Ministerium: Vorübergehend keine Schulbesuchspflicht für Grundschüler
Region Mitteldeutschland Ministerium: Vorübergehend keine Schulbesuchspflicht für Grundschüler
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17:02 17.05.2020
Ab Montag gilt in Sachsen für Grundschüler eine eingeschränkte Schulpflicht. (Symbolbild) Quelle: Christian Charisius/dpa
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Dresden

Grundschüler in Sachsen müssen vorübergehend nicht zum Unterricht erscheinen. Zwei Tage vor der geplanten Wiedereröffnung von Schulen und Kitas nach einer zweimonatigen Corona-Zwangspause hat das Kultusministerium am Samstag kurzfristig die Schulbesuchspflicht für die Klassen eins bis vier ausgesetzt. Es bestehe zwar weiter eine Schulpflicht, Eltern könnten aber selbst entscheiden, ob ihre Kinder in der Schule oder zu Hause lernen, teilte das Ministerium mit.

Mit der überraschenden Entscheidung reagierte die Behörde auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom Freitag. Dieses hatte im Eilverfahren zugunsten der Eltern eines Siebenjährigen entschieden, die sich gegen die Öffnung der Grundschulen ohne Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern gewandt hatten.

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Er bedauere, dass die Richter die Unterschiede in der Entwicklung und Einsichtsfähigkeit zwischen Kindern und Jugendlichen nicht hinreichend gewürdigt hätten, sagte Kultusminister Christian Piwarz (CDU). „Dennoch respektieren wir den Beschluss und werden die Schulbesuchspflicht für Schüler im Primarbereich vorerst aussetzen“, erklärte er.

Die Festlegung des Kultusministeriums gilt bis zum 5. Juni und betrifft Grundschulen sowie den Primarbereich der Förderschulen. Das Ministerium kündigte an, den Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig vor dem Oberverwaltungsgericht in Bautzen anfechten zu wollen.

Schulen öffnen mit besonderen Hygieneschutzkonzepten

Die Landesregierung hatte in der vergangenen Woche beschlossen, dass Kitas und Schulen wieder weitgehend für den Regelbetrieb geöffnet werden. Dafür gelten besondere Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte. Diese sehen unter anderem als zentralen Punkt vor, dass Schüler verschiedener Klassen nicht miteinander in Kontakt kommen. So sollten das Infektionsrisiko gering und im Falle des Falles die Infektionsketten nachvollziehbar bleiben, hieß es aus dem Ministerium.

In der Entscheidung des Gerichtes werde jedoch von einem Einhalten eines Mindestabstandes von 1,5 Metern ausgegangen. „Für uns steht fest, dass ein Festhalten an einem Mindestabstand zwischen Kindern in den Grundschulen nicht lebensnah ist und dadurch das Recht der Kinder auf Bildung und Teilhabe massiv einschränkt wird“, betonte Piwarz.

So Starten Schulen und Kitas

  • Kitas: Ab dem 18. Mai dürfen wieder alle Kinder ihre Kitas regelmäßig besuchen. Es gelten jedoch strenge Regeln zum Infektionsschutz. Unter anderem gilt eine strikte Gruppentrennung, was zu Einschränkungen bei den Betreuungszeiten und den Bring- und Abholsituationen führen kann. Die Kitas und Träger haben die Eltern dazu bereits informiert.
  • Grundschulen und Förderschulen (1. bis 4. Klasse): Auch alle Grundschüler und Förderschüler im Primarbereich (auch Unterstufe im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung) dürfen ab Montag wieder regelmäßig in ihre Schule. Neu ist, dass die Schulbesuchspflicht bis 5. Juni eingeschränkt wird. Das heißt, die Eltern entscheiden selbst, ob ihre Kinder in der Schule oder weiter Zuhause lernen.
  • Weiterführende Schulen (Oberschulen, Förderschulen, berufsbildende Schulen, Gymnasien): Für alle Schüler weiterführender Schulen wird ab 18. Mai ein zumindest zeitweiser Besuch ihrer Schulen möglich sein. Die Eltern wurden hier über den Ablauf durch die Schulen informiert. Hier gilt die Schulbesuchspflicht für die Präsenszeit in der Schule uneingeschränkt. Schüler müssen die Schule in den Präsenzphasen besuchen und haben kein Wahlrecht.

Von LVZ

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