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Mitteldeutschland AfD-Politiker bald als Redner bei Pegida in Dresden?
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15:46 02.03.2018
André Poggenburg, Vorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, spricht auf dem politischen Aschermittwoch der sächsischen AfD. Quelle: dpa
Berlin/Dresden

Die Abgrenzung seiner Partei zum Pegida-Bündnis existiert aus Sicht des sachsen-anhaltischen AfD-Landesvorsitzenden André Poggenburg schon heute nur noch auf dem Papier. Ein Parteikonvent werde sich an diesem Wochenende in Hessen auf seinen Antrag hin mit der Frage beschäftigen, ob AfD-Vertreter künftig bei den Kundgebungen von Pegida in Dresden als Redner auftreten und Symbole ihrer Partei zeigen dürften, sagte Poggenburg am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. „Was faktisch jetzt schon Sache ist, sollte in Form gegossen werden“, fügte er hinzu. Gegen das 2016 vom Bundesvorstand beschlossene Kooperationsverbot hätten ohnehin bereits mehrere Mandatsträger der AfD verstoßen.

Die Parteivorsitzenden Alexander Gauland und Jörg Meuthen hatten sich zuletzt dafür ausgesprochen, das Verbot aufzuheben, falls sich der vorbestrafte Pegida-Chef Lutz Bachmann aus der Führung des fremdenfeindlichen Bündnisses zurückziehen sollte. Poggenburg sagte, „dass wir es uns überhaupt nicht anmaßen dürfen und sollten“ über Personalien bei Pegida zu entscheiden.

Der AfD-Bundesvorstand hatte Mitte Februar wegen türkenfeindlicher Äußerungen beim politischen Aschermittwoch in Sachsen eine Abmahnung gegen Poggenburg ausgesprochen. Er räumte nun ein: „Ich habe mich da auch verkalkuliert.“ Er habe wohl fälschlicherweise angenommen, am Aschermittwoch gelte „eine gewisse Narrenfreiheit“. Die Türkische Gemeinde Deutschland hatte Poggenburg, der dem rechtsnationalen Parteiflügel angehört, Volksverhetzung vorgeworfen.

dpa

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