Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Wirtschaft Autoindustrie pocht auf Designschutz für Autoteile
Nachrichten Wirtschaft Autoindustrie pocht auf Designschutz für Autoteile
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:00 31.01.2019
Der Kotflügel eines Porsche Cayenne 3,0-Liter-Diesel. Quelle: Daniel Maurer/dpa
Berlin

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat das Vorhaben von Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) kritisiert, den Designschutz für sichtbare Autoteile wie Kotflügel, Windschutzscheiben oder Motorhauben zu streichen. „Wir brauchen gewerbliche Schutzrechte, um Produkt- und Markenpiraterie zu bekämpfen“, sagte eine Sprecherin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Automobildesign erstreckt sich bis in die Details von Außenspiegeln, Leuchten, Scheinwerfern, Blechen, Türen und Stoßfängern. Ein uneingeschränkter Designschutz ist hier notwendig.“

Das gelte auch für den Patentschutz; denn viele Außenteile enthielten patentierte Technologien, fuhr die Sprecherin fort. Schon heute sei zu beobachten, wie Marken, Verpackungen und Produkte in großer Zahl gefälscht würden.

Designschutz soll für einschlägige Autoteile entfallen

Stein des Anstoßes ist ein Passus im Gesetzentwurf zur Stärkung des Wettbewerbs, das nach RND-Informationen im Februar ins Kabinett kommen und anschließend vom Bundestag beraten und verabschiedet werden soll.

Demnach soll der jetzt geltende Designschutz von maximal 25 Jahren für einschlägige Autoteile entfallen. Derzeit können Rechteinhaber wie VW oder Daimler anderen Herstellern die Nutzung des Designs und damit die Herstellung einschlägiger Teile verbieten. Das ginge dann nicht mehr.

Die Ersparnis liegt bei mehreren hundert Euro

Für Autobesitzer hätte das aller Voraussicht nach positive finanzielle Folgen, die sich im Einzelfall auf mehrere hundert Euro belaufen können. Barley verweist denn auch darauf, dass sie entlastet würden. Der Geschäftsführende Vorstand des Bundesverbandes freier Kfz-Händler (BVfK), Ansgar Klein, pflichtete dem bei. Er sagte dem RND, es gebe längst einen grauen Markt, auf dem die Kosten um bis zu 50 Prozent unter denen der Autohersteller lägen.

Lesen Sie auch: Kommentar: Freie Fahrt für freie Bürger? Was für ein Irrsinn!

Deren Preise etwa für neue Kotflügel bewegten sich zwischen 300 und 1000 Euro. Klein fügte mit Blick auf Barley hinzu: „Der BVfK begrüßt diese Pläne sehr.“ Denn die Hersteller arbeiteten immer intensiver daran, „Herr über die komplette Wertschöpfungskette zu Lasten eines funktionierenden Wettbewerbs zu werden. Dem gelte es, entgegen zu arbeiten.“ Die Korrekturen beim Designschutz dienten jedenfalls in besonderem Maße den Verbraucherinteressen.

„Wer ein Produkt herstellt, hat entsprechende Rechte“

Die VDA-Sprecherin betonte hingegen: „In der EU muss aus Gründen des Binnenmarktes eine einheitliche Regelung abgewartet werden; Deutschland darf hier keinen nationalen Alleingang vornehmen.“ Zwischen Designschutz und Preisniveau bestehe außerdem kein Zusammenhang.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg, Mitglied im Rechtausschuss des Parlaments, sagte: „Das Design muss vom Markenschutz erfasst sein. Wer ein Produkt herstellt, hat deshalb die entsprechenden Rechte.“ Dies müsse auch bei Einzelteilen gelten. Sensburg zog ferner in Zweifel, dass die Ersatzteile vom freien Markt ausreichend sicher seien.

Widerstand hält sich bislang in Grenzen

Ob das Gesetz tatsächlich wie vom Bundesjustizministerium gewünscht verabschiedet wird, ist bis auf weiteres ungewiss. Es gilt hier wie auch sonst das so genannte Struck’sche Gesetz. Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hatte einmal gesagt, kein Gesetz gehe so aus dem Bundestag heraus, wie es hinein gegangen sei.

Aus Regierungskreisen verlautet allerdings, ungeachtet der aktuellen Kritik hielten sich die Widerstände bisher in Grenzen. Zwar hat das Bundeswirtschaftsministerium nach RND-Informationen Bedenken gegen das Gesetz angemeldet. Diese gelten aber dem Vernehmen nach nicht der Streichung des Designschutzes.

Lesen Sie auch: VW investiert 700 Millionen Euro in US-Werk

Von Markus Decker/RND

Die Erwartungen an das dritte Spitzentreffen zur Lage bei der Bahn am Mittwoch waren hoch, öffentlich wurde dann nur wenig. Die Finanzierung der Milliarden Euro, die das Unternehmen braucht, ist noch ungeklärt. Und dabei hören die Probleme nicht auf. Ein Überblick

30.01.2019

Verstöße gegen die Börsenauflagen – der Vorwurf gegen den ehemaligen Renault-Chef Carlos Ghosn wiegt schwer. Dieser jedoch sieht keine Grundlage für seine Festnahme gegeben und hat eine andere Vermutung, was hinter den Ermittlungen gegen ihn steckt.

30.01.2019

Die Umtauschprämie kommt Volkswagen zugute: Der Autobauer verkauft nach eigenen Angaben wieder mehr Dieselfahrzeuge. Insbesondere bei Privatkunden, die dem Diesel bei VW den Rücken gekehrt hatten, zog die Nachfrage wieder deutlich an.

30.01.2019