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Politik Via Internet: Stegner ruft SPD zur Erneuerung auf
Nachrichten Politik Via Internet: Stegner ruft SPD zur Erneuerung auf
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17:42 01.10.2017
Dezidierter Gegner einer erneuten Großen Koalition: Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner. Quelle: dpa
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Kiel

Ralf Stegner bezeichnete auf seiner Facebookseite das Wahlergebnis als „historische Zäsur". Stegner dazu auf, sich Zeit für eine Analyse zu lassen und warnte vor externen Ratgebern, „die es noch nie gut mit der SPD meinten, aber allzuoft nach der richtigen Strategie gefragt wurden“. Was die Sozialdemokraten stattdessen bräuchten, sei ein „von der SPD und ihren Mitgliedern selbst bestimmte und nachhaltige Prozess der inhaltlich-programmatischen, strukturell-organisatorischen und personellen Reform“.

Als eine Hauptursache der schweren Verluste seiner Partei machte Stegner die Große Koalition aus. Somit stützt er klar den Kurs von Parteichef Martin Schulz und der neuen Fraktionschefin Andrea Nahles. „Der Wählerauftrag heißt schlicht Opposition gegen eine mutmaßlich schwarze Ampelkoalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen. Deren geheuchelte Empörung und Appell an unsere Verantwortung kann uns getrost kalt lassen.“ Stegner widerspricht damit indirekt FDP-Chef Christian Lindner, der in der Bild am Sonntag gesagt hatte, er gebe Martin Schulz nur noch vier Wochen, und danach werde sich die SPD schon noch zu einer Großen Koalition bereiterklären.

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Der Schleswig-Holsteiner, der dem linken Flügel der SPD zugerechnet wird, bemüht in seinem Facebook-Post Willy Brandt, dessen Todestag sich am 1. Oktober zum 25. Mal jährt. Dessen Slogan „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ solle die SPD folgen, um sich zu erneuern. Es folgt ein 13-Punkte-Plan, der alles enthält, was das Herz der Genossen wärmen könnte. Er fordert unter anderem mehr politische Angriffslust, die Fokussierung auf die SPD als linke Volkspartei, als Wahrerin der Gerechtigkeit national wie global. Die SPD müsse zudem als die Friedens- und Europapartei wahrgenommen werden. Weiter geht es mit Schlagworten wie „Die Partei der guten Arbeit“, Ausweitung von Mitbestimmung, Bildungsgerechtigkeit, solidarische soziale Sicherungssysteme etc.

Zudem fordert Stegner auch personelle Reformen – gleichzeitig aber unbedingte Solidarität mit Schulz und Nahles. Das ausführliche Statement schließt mit einem beinahe trotzigen „Packen wir es an“. Ob Stegner allerdings wirklich noch zum Zukunftspotenzial seiner Partei gehört, darf füglich bezweifelt werden.

Von RND/dk