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Politik Steinmeier in Finnland: Auf der Suche nach dem Glück
Nachrichten Politik Steinmeier in Finnland: Auf der Suche nach dem Glück
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22:28 18.09.2018
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender an Bord der „J. L. Runeberg“ auf dem Weg zur Festung Suomenlinna in den Schären Helsinkis. Steinmeiers Finger weist in Richtung des finnischen Präsidentenpalasts. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa
Helsinki

Die Geschichte mit dem Glück lässt ihn nicht los. Nicht beim Gespräch mit dem finnischen Staatspräsidenten, nicht beim Schulprojekt vor den Toren Helsinkis und auch nicht jetzt beim Treffen mit den Unternehmern. Frank-Walter Steinmeier sitzt im Essbereich des Hotel Palace, zehnter Stock, Blick über Fährhafen und Marktplatz, wildes Wolkenspiel, direkt vor ihm.

„Ich habe gelernt, dass die Finnen im Glücksindex ganz oben stehen“, sagt Steinmeier und fragt in die Runde, warum das denn so sei. Es ist Montagmittag auf seinem Staatsbesuch in Finnland, eine abschließende Antwort findet er nicht. Am Folgetag ist er immerhin einen Schritt weiter: „Ich habe gelernt, dass es nicht nur an ökonomischen Gründen liegt“, sagt Steinmeier.

Stilles Hadern mit dem Zustand des eigenen Landes

Die Suche nach dem Glück ist ein heiteres Thema des dreitägigen Staatsbesuchs, einerseits. Aber mit jedem Mal, das Steinmeier die glücklichen Finnen preist, schwingt auch ein wenig Hadern mit dem aktuellen Zustand der Bundesrepublik mit. Beste Wirtschaftslage, Steuerkassen gefüllt, kaum Arbeitslosigkeit – doch Steinmeiers Heimatland streitet um Migration, den Verfassungsschutzpräsidenten und die Frage, ob die Große Koalition nach wenigen Monaten schon wieder am Ende angekommen ist.

Hans-Georg Maaßen ist überall in diesen Tagen, er begleitet unsichtbar auch Steinmeier. Doch es ist mehr als das. Nach eineinhalb Jahren im Amt haben die Ereignisse von Chemnitz endgültig klar gemacht, um welches Thema es in der Präsidentschaft gehen wird: Es geht um den Zusammenhalt einer deutschen Gesellschaft, die mit sich kämpft, in der alte Wunden der Wende wieder sichtbar werden. In der Rechtsextremismus plötzlich nicht mehr von allen gesellschaftlichen Kräften als Tabu gesehen wird.

Überparteilich, „aber nicht neutral“

Steinmeier hat schon bei seiner Antrittsrede im Deutschen Bundestag klar gemacht, dass er sich nicht als neutraler Präsident verstehe. Überparteilich sei er, „aber nicht neutral“. Nicht, wenn es ums Ganze gehe. Es ist ein Satz, der ihm seinerzeit viel Applaus eingebracht hat. Und der plötzlich, nach Chemnitz, wieder da war.

Als nach dem Tod eines Deutsch-Kubaners und der folgenden rechtsextremen Randale Steinmeier ein Anti-Rassismus-Konzert bewarb, geriet er in die Kritik. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer griff ihn wegen einer umstrittenen Band an, die ebenfalls bei dem Konzert auftrat. In den sozialen Netzwerken wurde er mit Hasskommentaren übersät.

War Steinmeier zu weit gegangen in seinem Ansinnen, nicht neutral zu sein? Hat er unangemessen Partei ergriffen? In seinem Stab ringt man mit den Folgen von Chemnitz und den Fragen darüber, was das zu bedeuten habe für sein weiteres Handeln. Leitmotiv sei noch immer, niemanden zurückzulassen, zu versöhnen, überparteilich zu sein, heißt es. Aber andererseits geht das natürlich nicht, Neutralität. Nicht in diesen Zeiten. Steinmeier hatte es ja sogar selber angekündigt.

Wenn früher Johannes Rau „versöhnen statt spalten“ wollte, dann war er der gute Geist des Landes, nicht mehr, nicht weniger. Für Steinmeier bedeutet die Auseinandersetzung mit der Spaltung der Gesellschaft das Feuer der politischen Debatte. Schon nach dem Scheitern von Jamaika mussten die Führungsleute aller im Bundestag vertretenen Parteien im Schloss Bellevue antreten und mit dem Präsidenten über staatspolitische Verantwortung sinnieren. Wann es das nächste Mal so ist, weiß niemand. Doch dass es jederzeit passieren kann, ahnt jeder.

Jetzt ist der Bundespräsident mittendrin

Es macht einen Teil von Steinmeiers Arbeit für ihn zugleich angenehmer. Der Abschied aus dem geliebten Außenministerium ist ihm nicht leicht gefallen, Steinmeier wurde im Laufe der Jahre zur personifizierten Exekutive. Die Diplomatie war sein Spielfeld, dort konnte er still, uneitel und effektiv agieren, ohne Parteireden halten zu müssen. Noch in den ersten Monaten im Schloss Bellevue fremdelte Steinmeier mit der rein repräsentativen Rolle, heißt es. Damit ist es nun vorbei. Er ist ja mittendrin.

Am Montag wurde Steinmeier in Helsinki im Präsidentenpalast nach der Zukunft des Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen gefragt. Es ist eigentlich unhöflich, auf Auslandsreisen diese Themen zu debattieren. Doch Steinmeier will antworten.

„Ich kann nur hoffen, dass dort, wo Entscheidungen gefällt werden müssen, sie bald fallen“, sagt Steinmeier. Es ist eine bemerkenswert klare, fast kontroverse Aussage eines Staatsoberhauptes. Aber jeder Präsident füllt sein Amt in einer bestimmten Zeit aus. Steinmeier hat das längst für sich akzeptiert.

Von Gordon Repinski/RND

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