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Politik Scheuer träumt von der „Giga-Republik“
Nachrichten Politik Scheuer träumt von der „Giga-Republik“
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17:58 17.09.2018
Verkehrsminister Andreas Scheuer auf dem Digitalacker in Brandenburg. Quelle: Gunnar Müller/RND
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Schönewalde/Grassau

Für seine Botschaft vom Aufbruch in eine neue Zeit hat sich Andreas Scheuer einen eigentümlichen Ort ausgesucht. Der Bundesverkehrsminister von der CSU steht inmitten eines staubigen Ackers im Brandenburgischen Schönewalde. Wo bis kürzlich noch Roggen wuchs und Sonnenblumen blühten, mahnt der Bayer einen rascheren Breitbandausbau an, weniger Bürokratie und mehr Eigeninitiative von Bürgern und Kommunen. Scheuer ruft die Giga-Republik Deutschland aus.

Den Acker unter seinen Regenstiefeln ziert eine 75 mal 95 Meter große Deutschlandkarte. 398 Pfähle stecken darin verteilt im Boden - für jedes Breitbandprojekt in Deutschland ein Pfahl. „Europas größtes Ausbauprogramm“, schwärmt der Minister. „Ich freue mich darauf, dass Sie Schwarz-Rot-Gold anders sehen“, ruft Scheuer den mitgereisten Journalisten zu.

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Er will ihnen einen „Digitalacker“ präsentieren. Gewiss hätte es ein Infoblatt zum Breitbandausbau in Deutschland auch getan, aber das hätte natürlich keine so spektakulären Bilder gegeben. Und es nicht ganz so lehrreich, meint Scheuer. Seine Breitband-Deutschlandkarte zum Abschreiten soll zeigen, wie viele Projekte bereits bestehen. Sie soll Eindruck machen. Weckt aber auch Zweifel: Was ist mit den in der Karte nicht eingezeichneten weißen Flecken, in denen der Breitbandausbau bislang schleppend vorangeht? Und was ist mit den ebenfalls außen vor gelassenen grauen Flecken, in denen nur eine langsamere Internetgeschwindigkeit von 30 Megabits pro Sekunde möglich ist? Er wolle all diese Flecken tilgen, versichert der 43-jährige Minister.

„Für einen Architekten ist das zu wenig“

Das wird Scheuer, das wird die Bundesregierung allerdings nicht ohne Hilfe schaffen. „Der Staat alleine - das könnten wir gar nicht leisten“, räumt der Bayer ein. Der Bund habe bereits mit Anbietern entsprechende Ausbauverpflichtungen geschlossen. Aktuelle Planungen sähen eine flächendeckende Versorgung mit immerhin 50 Megabits pro Sekunde vor. „Aber für den Architekten, der große Datenmengen verschicken muss, ist das zu wenig,“ sagt der Minister. Scheuer mag nicht um 30 oder 50 Megabits pro Sekunde feilschen. Sein Ziel sei eine „Giga-Geschwindigkeit“. Damit Informationen in Lichtgeschwindigkeit fließen, solle künftig stärker auf Glasfaser als auf Kupferkabel gesetzt werden.

„Giga“ – es ist an diesem Tag das Lieblingswort des Ministers. Scheuer zeigt auf die Deutschlandkarte um ihn herum. „Das wird eine gigantische Ausbauinitiative“, sagt er. „Ich bin so weit, dass ich private Initiativen, die sich zusammentun und selbst Gräben ziehen, unterstützen würde.“ Diese „Buddelvereine“ sollten vorher schon noch mit den zuständigen Kommunen gesprochen haben, mahnt Scheuer. „Aber ich verstehe die Ungeduld, ich möchte ja auch, dass es schneller vorangeht.“ Priorität bei der Digitalisierung hätten Scheuer zufolge Krankenhäuser, Gewerbegebiete und Schulen. Zehn bis 12 Milliarden Euro stünden für den Breitbandausbau bereit.

Es geht nicht um Wirtschaftlichkeitsüberlegungen

Gerade mit Blick auf dünn besiedelte Flächenländer wie Brandenburg dürfe der ökonomische Nutzen kein alleiniges Kriterium beim Breitbandausbau sein. „Es geht in solchen ländlichen Regionen nicht um Wirtschaftlichkeitsüberlegungen“, so Scheuer; es gehe um das große Versprechen, „dass wir niemandem zurücklassen in diesem Land“. Im Mittelpunkt stehe die Schaffung gleicher Lebensverhältnisse. „Das werden wir durch Investitionen sicherstellen“, versichert der Minister.

Insgesamt 33 Breitband-Projekte gibt es in Brandenburg. Diese sollen vom Bund mit 271,6 Millionen Euro gefördert werden, das Land soll weitere 174,5 Millionen Euro aufbringen. Aber: Keines der Projekte ist endgültig bewilligt. „Ich hoffe, in Brandenburg wird das alles schnell umgesetzt“, sagt Scheuer.

Auf dem „Digitalacker“ des Ministeriums in Schönewalde (Ortsteil Grassau) in Brandenburg können sich Bürger noch bis Sonntag, 23. September, über den Breitbandausbau informieren.

Von RND/Gunnar Müller