Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik Koalition geht beim Abtreibungsstreit in die Verlängerung
Nachrichten Politik Koalition geht beim Abtreibungsstreit in die Verlängerung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:02 10.12.2018
Mit einem Transparent fordern Demonstrantinnen vor dem Amtsgericht in Gießen (Hessen) die Abschaffung des Paragrafen 219a. Quelle: Boris Roessler/dpa
Berlin

Eigentlich war für Anfang dieser Woche eine Einigung im seit Monaten schwelenden Streit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche erwartet worden – doch die Koalition geht in die Verlängerung. Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) sollen die Beratungen auf Ebene der zuständigen Minister und Parteichefs am Montag und Dienstag fortgesetzt werden. Bei den turnusgemäßen Sitzungen der Bundestagsfraktionen am Dienstagnachmittag werde wohl noch kein tragfähiger Kompromiss vorliegen, hieß es in Koalitionskreisen. Das Ziel ist nun, bis Ende der Woche eine tragfähige Lösung zu erarbeiten. Womöglich treffen sich die Fraktionen dann zu Sondersitzungen.

Es gebe konstruktive und lösungsorientierte Gespräche in der Bundesregierung, erklärte das Justizministerium. Neben Justizministerin Katarina Barley (SPD) suchen auch Familienministerin Franziska Giffey (SPD), Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer nach einer Lösung.

SPD erinnert an Versprechen der Bundeskanzlerin

Paragraf 219a des Strafgesetzbuches verbietet „Werbung“ für Schwangerschaftsabbrüche, fasst den Begriff „Werbung“ aber sehr weit. Gerichte mussten in der Vergangenheit auch Ärzte verurteilen, die auf ihrer Webseite sachliche Informationen über Schwangerschaftsabbrüche anbieten.

Die SPD hatte die Reform des Paragrafen angestoßen, einen entsprechenden Antrag im März aber aus Rücksicht auf die Union zurückgezogen. Nahles hatte ihrer Partei zugesagt, bis zum Herbst mit der Union eine Lösung zu finden. „Ich vertraue darauf, dass - wie von der Bundeskanzlerin zugesagt - in der Bundesregierung an einem tragfähigen Kompromiss gearbeitet wird“, sagte der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sönke Rix, dem RND.

Lesen Sie auch den Kommentar: Am Streit um Paragraf 219a muss die Koalition nicht scheitern

Von ani/cle

Wegweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Großbritannien darf den Antrag auf Austritt aus der EU einseitig zurücknehmen. Doch es ist eher unwahrscheinlich, dass es dazu kommen wird.

10.12.2018

Der 10. Dezember 2018 wird weltweit der Tag der Menschenrechte gefeiert. In diesem Jahr feiert die „Allgemeine Erklärung“ der Vereinten Nationen 70-jähriges Jubiläum. Aber was besagen die 30 Artikel eigentlich? Wir klären auf.

10.12.2018
Politik Personalnöte im Weißen Haus - Warum niemand Trumps Stabschef werden will

Nick Ayers galt als Favorit für den prestigereichen Posten im Weißen Haus – doch nun er macht einen Rückzieher. Die plötzliche Absage des 36-Jährigen illustriert den Ansehensverlust des Amtes und das Ausmaß des Chaos unter Donald Trump.

10.12.2018