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13:33 11.12.2017
Mit solchen, am Körper getragenen Kameras, sollen Polizisten in Dresden ausgestattet werden. Quelle: Kempner
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In Deutschland wird bereits seit längerer Zeit über Sicherheitskameras diskutiert. Innenpolitische Gründe, Überwachungskameras auch an öffentlichen Plätzen zu installieren, gibt es zu Genüge. Auf der anderen Seite stehen die Vertreter und Schützer der Privatsphäre, Datenschützer und Kritiker, die mit einer Zunahme der öffentlichen Videoüberwachung befürchten, dass sich die Dystopie aus George Orwells Roman 1984 schon bald verwirklichen könnte. Beide Seiten führen nachvollziehbare Argumente für und gegen mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum an.

Infografik: Ist Videoüberwachung überhaupt erlaubt? Und wenn ja, in welchem Ausmaß? Klicken und die Grafik wird vergrößert!

Ein Konzept, dass sich nun aber endgültig durchzusetzen scheint, ist die Videoüberwachung, die direkt von Beamten der Polizei vorgenommen wird. Mit sogenannten Bodycams wurden deutsche Polizisten erstmalig 2013 im Bundesland Hessen ausgerüstet. Im Rheinland folgte man kurz darauf, auch Hamburg und das Saarland zogen nach. Nun kommt die personelle Videoüberwachung auch in Dresden.

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Bodycams sollen Polizisten vor Übergriffen schützen

Auf privatem Gelände wird Videoüberwachung mittlerweile häufig eingesetzt, um Hab und Gut vor Kriminellen zu schützen. Solange Bildausschnitte nur das Privatgelände abbilden, ist eine Nutzung erlaubt. Für die Videoüberwachung im öffentlichen Raum bestehen größere Restriktionen, wodurch der Bundesrat den Einsatz von Körperkameras beschließen musste. Dies geschah im März 2017, wodurch beispielsweise Sachsen-Anhalt bereits auf derlei Lösungen zurückgreift und seine Polizisten mit sogenannten Bodycams ausstattet.

Konkret sind seit August die Landesbeamten aus Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau mit Videokameras unterwegs, die direkt am Mann getragen werden. Zu erkennen sind die Kamera-tragenden Polizisten an einer Kennzeichnung mit der Aufschrift „Videoaufzeichnung“. Allerdings laufen die Kameras nicht permanent. Erst bei drohenden Konflikten werden die Kameras von den Beamten eingeschaltet.

Das Innenministerium und die Polizeigewerkschaften erhoffen sich durch den Einsatz von Bodycams vor allem mehr Sicherheit für die Beamten. Dass es dafür allen Grund gibt, zeigen aktuelle Zahlen. Seit 2015 sind die registrierten Angriffe in Form von Körperverletzungen auf Polizisten von 167 auf 221 Fälle im letzten Jahr angestiegen. Deutlich gravierender sieht es bei der Anzahl der Widerstandshandlungen aus. Hier ist binnen eines Jahres ein Anstieg um 913 Fälle registriert worden.

Zeitgleich betonen Befürworter der neuen Sicherheitstechnik, dass durch die Kameras nicht nur der Polizeibeamte selbst geschützt werden soll. Da immer wieder von zu hoher Polizeigewalt die Rede ist, sollen die Kameras auch im Falle einer Anklage gegen Polizisten vor Gericht als Beweismaterial herangezogen werden. So kann geprüft werden, ob die Aktionen der Beamten sich tatsächlich außerhalb des regulären Rahmens befanden.

Welchen Effekt erhoffen sich Verantwortliche vom Einsatz der Bodycams

  • Gewalt und Respektlosigkeiten gegenüber Polizeibeamten sollen eingedämmt werden
  • Bodycams sollen einen präventiv abschreckenden Effekt auf potentielle Gewalttäter haben
  • Im Ernstfall sollen die Videoaufnahmen bei juristischen Auseinandersetzungen als Beweismittel fungieren
  • Bodycams sollen auch bei Polizisten einen Konformitätsdruck erzeugen, der diese zu ordnungsgemäßem Verhalten veranlasst

Nur Sachsen-Anhalts Kameras stammen aus Deutschland

Aktuell fehlen verlässliche Studien, die belegen, dass der Einsatz von Bodycams tatsächlich die von den Gewerkschaften und Politikern gewünschten Effekte mitbringen.

Deswegen werden gerne andere Länder in den Argumentationsketten bemüht, in denen sich der Einsatz von Bodycams bislang bewährt habe. In London beispielsweise seien die Beschwerden gegen Polizisten deutlich zurückgegangen, nachdem 22.000 Polizisten im vergangenen Jahr mit Bodycams ausgerüstet wurden, behauptet der Londoner Polizeiführer Adrian Hutchinson.

In Deutschland fehlen bislang zuverlässige Zahlen. Der Praxiseinsatz hat sich in einigen Ländern wie Rheinland-Pfalz aber zumindest dem allgemeinen Empfinden nach bislang so sehr bewährt, dass Bodycams dort nun regulär eingesetzt werden. Allerdings bleibt Sachsen-Anhalt das einzige deutsche Bundesland, in dem in Deutschland produzierte Bodycams zum Einsatz kommen.

"Die anderen Länder testen Modelle aus England oder den USA“, wird der Geschäftsführer von Netco, Matthias Hagner, zitiert. Die eingesetzten Kameras wiegen nur 200 Gramm und passen von ihrer Abmessung in eine Handfläche.

Von der Bodycam getätigte Filmaufnahmen werden aus Gründen der Sicherheit und des Datenschutzes stets mit folgenden Informationen versehen:

  • GPS-Daten
  • Name des Bodycam-tragenden Beamten
  • Zeitstempel

Die Filmaufnahmen werden nach dem Einsatz mittels einer Docking-Station direkt an einen lokalen PC übertragen, der nicht an das Internet angebunden ist. Zugriff auf diesen Computer soll nur der jeweilige Beamte, der die Filmaufnahmen getätigt hat, sowie höhere Vorgesetzte haben. Durch diese Sicherheitsvorkehrungen eignen sich die Filmaufnahmen im Anschluss für den Gebrauch vor Gericht.

Argumente die auch in Dresden für einen Versuch sprechen. Bereits im April stimmte der Bundesrat dem Gesetz zu, Polizisten aus der Landeshauptstadt Sachsens mit Bodycams auszustatten.

Redaktion

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