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Politik Manfred Weber soll nicht EU-Kommissionspräsident werden
Nachrichten Politik Manfred Weber soll nicht EU-Kommissionspräsident werden
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22:57 28.06.2019
Manfred Weber (CSU) äußert sich auf einer Pressekonferenz der Union zum Ergebnis der Europawahl. Quelle: Michael Kappeler/dpa
Osaka

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber soll nach Informationen der “Welt am Sonntag“ nicht Präsident der Europäischen Kommission werden. Darauf hätten sich beim G20-Gipfel im japanischen Osaka die anwesenden EU-Regierungschefs am Freitagnachmittag unter Leitung von EU-Ratspräsident Donald Tusk geeinigt, meldete das Blatt.

Aus Webers Umfeld hieß es dazu, man könne das Geschehen in Osaka nicht kommentieren. Klar sei, dass ein Beschluss erst in den Gremien der Europäischen Volkspartei am Sonntag fallen werde. Für die EVP sei das Prinzip des Spitzenkandidaten zentral. Als stärkste Kraft müsse sich die EVP dabei entsprechend wiederfinden, hieß es weiter. Weber war bei der Europawahl Ende Mai EVP-Spitzenkandidat.

Entscheidung spätestens am Sonntagabend

Die “Welt am Sonntag“ berief sich auf nicht näher genannte informierte Kreise. Weber sei aus dem Rennen um die Nachfolge von Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe die Entscheidung bereits akzeptiert. Die EU-Regierungschefs und führende Vertreter des EU-Parlaments wollten in den kommenden zwei Tagen darüber beraten, ob der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Frans Timmermans, neuer Kommissionschef werde oder ein EVP-Vertreter, der zuvor nicht Spitzenkandidat seiner Parteienfamilie war.

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Im Gespräch als mögliche EVP-Kandidaten sind nach Informationen der Zeitung der EU-Chefunterhändler bei den Brexit-Verhandlungen, Michel Barnier, die geschäftsführende Präsidentin der Weltbank, Kristalina Georgieva, und der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic. Die Entscheidung soll spätestens am Sonntagabend bei einem EU-Sondergipfel fallen.

Bei dem kniffligen Personalpaket geht es neben der Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker um vier weitere Spitzenposten. Die Beratungen im großen Kreis der Staats- und Regierungschefs zu diesem Thema waren beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche ergebnislos zu Ende gegangen.

Merkel, Macron und Sánchez haben großen Einfluss

Nun verhandelten sie am Rande des G20-Gipfels im japanischen Osaka erneut. Nach Angaben eines Sprechers führte Tusk im Laufe des Tages noch einmal persönliche Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez und Italiens Regierungschef Giuseppe Conte. Zudem sollte es noch ein Treffen mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte und Telefongespräche mit nicht beim G20-Gipfel anwesenden Staats- und Regierungschefs geben.

Merkel, Macron und Sánchez gelten als die einflussreichsten Akteure in dem Auswahlprozess. Schwierig machte die Lage aber, dass sie unterschiedlichen europäischen Parteifamilien angehören. Macron gehört zur Gruppe der liberalen Staats- und Regierungschefs. Spaniens Ministerpräsident Sánchez ist hingegen Mitglied der europäischen Sozialdemokraten, Merkel der christdemokratischen Parteienfamilie EVP.

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Von RND/ak/dpa

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