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Politik Pofallas schwerer Schnitzer
Nachrichten Politik Pofallas schwerer Schnitzer
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21:16 17.09.2018
Ronald Pofalla, einer von vier Vorsitzenden der Kohlekommission. Quelle: Wolfgang Kumm/dpa
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Berlin

Das Spiel mit den Medien zählte noch nie zu den Stärken des Ronald Pofalla. Schon in seiner Zeit als aktiver Politiker galt der heutige Bahnvorstand eher als Strippenzieher hinter den Kulissen denn als jemand, der das Licht der Öffentlichkeit suchte. Und wenn es ihn doch ins Rampenlicht zog oder er dorthin getrieben wurde, waren Pofallas Auftritte oft unfreiwillig schräg. Unvergessen jene improvisierte Pressekonferenz im August 2013, in deren Rahmen der damalige Kanzleramtschef die NSA-Affäre mit einem Federstrich beenden wollte. Auch als Medien berichteten, mit welch martialischen Worten der Kanzlerinnenfreund Pofalla den Merkel-Kritiker Wolfgang Bosbach abgekanzelt hatte („Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen“), geriet der Mann vom Niederrhein in Erklärungsnot.

Und wieder ist der Ärger groß

Nun hat Pofalla erneut zugeschlagen – und der Ärger ist wieder groß. Der „Spiegel“ hatte über einen vermeintlichen Kompromiss beim Ausstieg aus der Braunkohleverstromung berichtet, den Pofalla als einer von vier Vorsitzenden der Kohlekommission ausgehandelt haben soll. Demnach sollten fünf bis sieben Kraftwerke in den kommenden zwei Jahren abgeschaltet werden, das letzte bis 2038.

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Es ist nicht sicher, ob Pofalla selbst die Quelle dieses Berichtes war. Womöglich hat er auch nur mit einer Person zu viel gesprochen über die Kompromisslinie, die er anstrebt. Im ersten Fall wäre sein Vorgehen fahrlässig, im zweiten höchst unprofessionell. Denn eigentlich sollte Politprofi Pofalla das ungeschriebene Gesetz kennen, wonach es noch immer die sicherste Möglichkeit ist, einen Kompromiss zu verhindern, indem man ihn vorzeitig durchsticht.

Die Debatte nimmt Fahrt auf

Was, um alles in der Welt, hat ihn da geritten? Diese Frage beschäftigt nun viele. Wohlmeinende halten Pofalla zugute, dass sein Vorstoß die verfahrene Situation innerhalb der Kohlekommission aufbrechen könnte. Bislang diskutieren deren Mitglieder vor allem im Klein-Klein, verlieren sich in endlosen Expertenanhörungen und weitgehend fruchtlosen Debatten über die Geschäftsordnung. Gleichzeitig läuft die Zeit für eine Einigung davon, bereits Ende des Jahres soll der Abschlussbericht vorliegen. Das immerhin dürfte Pofalla erreicht haben: Die Debatte nimmt Fahrt auf, und es liegen endlich Zahlen auf dem Tisch, über die gestritten werden kann.

Pofalla wird sich erklären müssen

Sollte das Pofallas Ziel gewesen sein, wäre der Preis, den er dafür bezahlt hat, hoch. Nahezu alle Mitglieder der Kommission sind verärgert, die übrigen Vorsitzenden düpiert. Das in der Kommission ohnehin rar gesäte Vertrauen dürfte durch den Alleingang weiter schwinden. Die schwierige Aufgabe, einen Konflikt zu lösen, den man im Grunde kaum lösen kann, wird weiter erschwert. Pofalla wird sich erklären und gute Gründe für sein Vorgehen liefern müssen. Stand heute hat er der Kommission einen Bärendienst erwiesen.

Von Andreas Niesmann/RND