Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik Kanzlerkandidatur? Olaf Scholz mangelt es an Demut
Nachrichten Politik Kanzlerkandidatur? Olaf Scholz mangelt es an Demut
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:00 08.01.2019
Vizekanzler Olaf Scholz: verheerendes Echo aus der Partei. Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Berlin

Auch am Tag danach herrscht in der SPD noch immer Fassungslosigkeit: Was um alles in der Welt hat ihn da nur geritten? Da dümpelt Deutschlands älteste Partei in der Wählergunst bei historisch erbarmungswürdigen 15 Prozent, und der amtierende Vizekanzler, Finanzminister und stellvertretende Parteichef bricht ohne jede Not eine Diskussion über seine eigene mögliche Kanzlerkandidatur im Jahr 2021 vom Zaun. Wenn die SPD in ihrer verfahrenen Situation etwas nicht gebrauchen kann, dann die Nabelschau eines weiteren alternden Genossen, der darüber nachdenkt, was er eigentlich noch alles können könnte, wenn er denn nur dürfen dürfte.

Die Hetzer vom rechten und linken Rand der Gesellschaft reiben sich vergnügt die Hände. Schon ohne die Scholz-Einlassung hatten sie nur allzu gerne das Bild einer Partei gezeichnet, die den Kontakt zur Realität verloren habe und deren Führungspersonen es nur um die eigenen Karrierewege gehe. Die missglückte Scholz-Äußerung lässt es nun so aussehen, als ob sie am Ende auch noch Recht hätten – was sie nicht haben.

Die Ausrede, dass Scholz auf die Interview-Frage, ob er sich das Amt denn zutraue, schlecht mit „nein“ hätte antworten können, zieht nicht. Zwischen „nein“ und „ja“ gibt es abertausende Schattierungen, und dann bleibt Politikern auch immer noch die Möglichkeit, gar nicht zu antworten. Es ist nicht so, als ob Politikprofi Scholz das nicht wüsste oder nicht schon oft genug von dieser Option Gebrauch gemacht hätte. Unter Berliner Journalisten ist es berüchtigt, das hohe Lachen, mit dem der Minister die ihm ungenehme Frage zur Seite zu wischen pflegt. Nein, es gibt keinen Zweifel: Scholz wollte diese Botschaft setzen, er wollte sie jetzt setzen, und er wollte sie so setzen, wie er es getan hat.

Das Echo aus der SPD ist verheerend

Was für ein Fehler. Zumal es ist nicht das erste Mal ist, dass Scholz mit einer Interview-Äußerung in der „Bild am Sonntag“ für Stirnrunzeln sorgt. Erst im Sommer hatte der Vizekanzler in dem Boulevard-Blatt angekündigt, das Rentenniveau bis zum Jahr 2040 stabil halten zu wollen. Auf das angekündigte Finanzierungskonzept warten die Rentenexperten bis heute.

Das Echo aus der SPD auf den jüngsten Vorstoß aus dem Hause Scholz ist verheerend. Vor allem der Zeitpunkt stößt den Genossen sauer auf, ist die Partei doch gerade sichtlich bemüht, inhaltliches Profil zurückzugewinnen. Sowohl die in der SPD konservativen Abgeordneten des Seeheimer Kreises, als auch die wichtigen Landesgruppen Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben dazu bemerkenswerte Papiere vorgelegt, die an inhaltlicher Eindeutigkeit in der Arbeitsmarkt-, Außen- und Europapolitik kaum Wünsche offen lassen. Über jeden einzelnen Punkt lässt sich trefflich streiten, einen Vorwurf allerdings kann man dieser SPD nicht mehr machen: dass sie inhaltlich beliebig wäre.

Es ist wenig verwunderlich, dass sich in dieser Lage kein ernstzunehmender Sozialdemokrat findet, der die Ambitionen des Hanseaten öffentlich begründen oder gar begrüßen wollte. Im Gegenteil: Die mächtigen Landesverbände hüllen sich in Schweigen oder melden sich – wie Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen – mit deutlich wahrnehmbarer Kritik zu Wort.

Ohne Düsseldorf und Hannover geht in der SPD fast nichts

Für Scholz sind diese Reaktionen dramatisch. Denn trotz der Krise der nordrhein-westfälischen Genossen gilt: Ohne Düsseldorf geht in der SPD immer noch wenig, ohne Hannover und Düsseldorf geht so gut wie nichts. Sollte Scholz geglaubt haben, seine Kandidatur wäre ein Selbstläufer, sieht er sich spätestens jetzt eines besseren belehrt.

Warum das alles? Man wird den Verdacht nicht los, dass da einer im Finanzministerium sitzt, emsig an seinem Lebenstraum von der Kanzlerschaft strickt und dabei gar nicht bemerkt, dass weder die Wähler einen Kanzler von der SPD wollen, noch die SPD einen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz will. Diese Fehleinschätzung ist umso tragischer, als dass Olaf Scholz gemessen an Regierungserfahrung und Intellekt durchaus kanzlertauglich wäre. Vermutlich wäre er sogar ein guter Kanzler.

Es reicht aber nicht aus, das wichtigste Amt des Staates nur bekleiden zu können. Man muss auch in der Lage sein, es zu erobern. Dazu braucht es Eigenschaften, die Scholz genauso fehlen wie dem Möchtegern-CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz: Eine realistische Selbsteinschätzung eine gehörige Portion Demut.

Scholz wird deshalb nicht Bundeskanzler werden. Nach Lage der Dinge wird er noch nicht einmal Kanzlerkandidat. Es wird Zeit, dass ihm das einer sagt.

Von Andreas Niesmann/RND

Union und SPD streiten erneut darüber, was nach 2019 mit die Solidaritätszuschlag passieren soll. Sollen auch Spitzenverdiener entlastet werden, wie es die Union verlangt? Wir erklären, welche Auswirkungen die verschiedenen Konzepte hätten.

08.01.2019

Der US-Sicherheitsberater John Bolton besucht am Dienstag die Türkei. Dabei dürfte es um den US-Truppenabzug aus Syrien und die Rolle die Türkei gehen. Der türkische Präsident Erdogan kündigt in einem Gastbeitrag für die „New York Times“ an, eine führende Rolle im Friedensprozess übernehmen zu wollen.

08.01.2019

Nach der Cyber-Attacke auf rund 1000 Politiker und Prominente vernehmen Ermittler erste Zeugen. Bundesinnenminister Horst Seehofer und die Sicherheitsbehörden geraten zunehmend unter Druck.

08.01.2019