Alles begann mit einer gelben Tüte Hustenbonbons – und mit ihr könnte es auch weitergehen.
Kevin Kühnert, als Juso-Chef frisch gewählt, drückte die Bonbons vor einem Jahr dem damaligen Parteichef Martin Schulz in die Hand, der schwer erkältet zum Bundeskongress angereist war, um seine Gesprächspläne mit der Union zu verteidigen. An diesem Wochenende wird sich Schulz‘ Nachfolgerin Andrea Nahles wohl krank zum Juso-Bundeskongress in Düsseldorf schleppen – um, na was wohl, notfalls mit heiserer Stimme die Arbeit der SPD in der großen Koalition zu verteidigen.
Kühnert wurde vor einem Jahr durch die Kampagne der Jusos gegen die große Koalition von jetzt auf gleich zum politischen Popstar, zur Gallionsfigur der Gegner der großen Koalition. Heute ist der 29-Jährige der bekannteste Juso-Vorsitzende seit Andrea Nahles – und der mächtigste, den es in diesem Amt je gab. Denn wenn Kühnert etwas sagt oder auch nur twittert, löst das etwas aus in der SPD. Der Juso-Chef kann auf diese Weise auch Erschütterungen in der Koalition auslösen. Das hat er nicht zuletzt bewiesen, als er für eine Ablösung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen trommelte.
Abgeordnete sind verärgert über Juso-Chef
Viele in der SPD-Bundestagsfraktion bemängeln, Kühnert nehme zu wenig Rücksicht darauf, dass das, was er tue, anders als bei früheren Juso-Chefs, Folgen habe. Er solle sich doch jenseits von plakativen Anti-Groko-Kampagnen lieber mal stärker auf die Juso-Tradition inhaltlich-konzeptioneller Arbeit konzentrieren. Es ist die implizite Ansage: Es wäre schöner, Kühnert würde einfach nur im Juso-Sandkasten spielen. Und wenn er ihn schon verlasse, dann doch bitte um Brücken zu schlagen zwischen Jusos und Abgeordneten, Regierungspolitikern und Parteispitze.
Es sagt etwas aus über die Wirkungskraft des Juso-Vorsitzenden, dass es – anders als bei Parteichefin Andrea Nahles – schwierig ist, jemanden zu finden, der die Kritik auch offen äußert. Selbst Rudolf Scharping, als ehemaliger Parteichef und Pensionär frei in seinen Äußerungen, drückt es vorsichtig aus. „Der Medienwandel und die Allgegenwärtigkeit der Echtzeit-Nachrichten haben dazu geführt, dass schon Halbsätze und Twitternachrichten eine große Dynamik entfalten können“, sagt Scharping. „Ein Juso-Vorsitzender muss diese Wirkmacht bedenken und nicht nur die eigene Motivation, sondern immer auch die Folgen seines Agierens für die Partei im Blick haben.“
Kühnert – der als Redner zwar für eindeutige Worte, aber auch für ein konziliantes Auftreten bekannt ist – stellt sich selbst in dieser Frage übrigens ein gutes Zeugnis aus. „Ich musste mich von Beginn an daran gewöhnen, dass das, was ich sage, auch sitzen muss“, sagt er. „Ich kann es mir nicht erlauben, etwas einfach so dahinzusagen.“ Das sei ihm sehr bewusst.
Sein Verhältnis zu Parteichefin Andrea Nahles, so sagt er weiter, stehe nach einem Jahr auf stabilen Füßen. „Wir hatten sehr schwierige Phasen, bei denen Funkstille hätte eintreten können“, gibt Kühnert zu. Das sei aber nicht passiert, weil es wechselseitig eine große Toleranz gebe und Nahles die Jusos gut kenne. „Wir beziehen uns gegenseitig in Dinge ein, wo wir das nicht tun müssten – einfach, weil es besser für beide Seiten ist“, sagt er. „Ich will keine streitfreie Zusammenarbeit, aber eine konstruktive.“ Es sind Worte eines Juso-Chefs, der sich auf Augenhöhe zur Parteichefin sieht.
Kühnert hat die Niederlage der Groko-Gegner im SPD-Mitgliederentscheid akzeptiert. Aber er weiß auch, dass sich seit Beginn des Bündnisses einiges geändert hat – und noch ändern wird. Die Kandidaten für den Vorsitz der Union lieferten sich „gegenseitig einen konservativen Überbietungswettbewerb“, sagt er. Das werde den Gewinner unter Druck setzen zu liefern. „Die SPD muss dann schnell herausfinden, ob sich das noch auf dem Boden des Koalitionsvertrags bewegt“, sagt er. „Die Frage nach der Zukunft der Koalition käme dann automatisch auf die Tagesordnung.“
Juso-Chef dringt auf Änderungen an Hartz IV
Der profilierteste Gegner des Koalitionsvertrages will also prüfen, ob sich die Union an die Vereinbarung hält. Aber er will auch durchsetzen, dass für die eigene Partei mehr drin ist. „Die SPD sollte mit der Union das Gespräch suchen, wenn wir unser Konzept zur Überwindung von Hartz IV erarbeitet haben“, fordert er. „Ich finde es wichtig, aktiv auszuloten, ob nicht schon in dieser Legislaturperiode Änderungen möglich sind, gerade, was die gleich gute Behandlung aller Kinder angeht“, fügt er hinzu. „Dafür sind doch angeblich alle. Warum sollten wir darüber also nicht jetzt schon reden?“
Kühnert fährt also eine Doppelstrategie: Die Union soll sich an den Koalitionsvertrag halten – sonst wird es eng für die große Koalition. Die SPD soll wiederum Forderungen über den Vertrag hinaus geltend machen – sonst wird es auch eng für die große Koalition, weil der Partei dann das Profil fehlt.
Wie stark Kühnert mittlerweile in die Partei hineinwirkt, hat sich kürzlich auch in Heuchelheim, nahe bei Gießen, gezeigt – und das, obwohl er gar nicht dort war. Andrea Nahles war in den letzten Tagen vor der hessischen Landtagswahl dorthin gekommen, um Mitglieder und Wähler zu mobilisieren. Doch an diesem Abend in der Turnhalle, wo es nach Schweiß, Bier und Parfüm roch, sagten viele Genossen, wenn man sie gefragt hat, nur: „Parteivorsitz? Der Kevin Kühnert könnte das.“
Von Tobias Peter/RND
