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Politik Grüne hoffen in Thüringen wieder auf Höhenflug
Nachrichten Politik Grüne hoffen in Thüringen wieder auf Höhenflug
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19:16 06.09.2019
Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter bei der Eröffnung der Klausur in Weimar. Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dp
Weimar

Die Grünen haben sich nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen zuversichtlich gezeigt, bei der bevorstehenden Landtagswahl in Thüringen der Polarisierung zwischen den großen Parteien und der AfD besser entkommen zu können. „Wir waren in Brandenburg und Sachsen nicht in Regierungsverantwortung, hier sind wir es“, sagte die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt nach Abschluss der jüngsten Fraktionsklausur im thüringischen Weimar.

Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Landtag, Dirk Adams, erklärte, seine Partei habe in beiden Ländern so gut abgeschnitten wie noch nie. Überdies habe Thüringen mit Bodo Ramelow (Linke) einen starken Ministerpräsidenten; und die rot-rot-grüne Koalition habe gute Arbeit geleistet.

Viele Grünen-Wähler wollten AfD-Erfolg verhindern

Die Grünen hatten in Brandenburg und Sachsen deutlich besser abgeschnitten als bei den Landtagswahlen zuvor – zugleich aber deutlich schlechter als in Umfragen prognostiziert. Ihre führenden Vertreter hatten die Ergebnisse trotzdem als Erfolg gewertet und das Zurückbleiben hinter den Umfragen auf die Polarisierung zwischen SPD und AfD in Brandenburg und zwischen CDU und AfD in Sachsen zurückgeführt. Viele potenzielle Grün-Wähler hätten verhindern wollen, dass die AfD stärkste Partei wird, hieß es. Das sei nachvollziehbar.

Auch der Wahlforscher Matthias Jung glaubt nicht, dass der Höhenflug der Partei vorüber ist. „Die Grünen werden sich auf einem signifikant höheren Niveau als bei der letzten Bundestagswahl stabilisieren“, sagte er der „tageszeitung“. Sie seien „der Antipode zur AfD. Gleichzeitig vermeiden die Grünen schrille Töne, zielen also stärker als früher auf die Mitte. Das ist klug. Die Grünen werden inzwischen als die moderne bürgerliche Partei wahrgenommen.“

Die Grünen werden als die moderne bürgerliche Partei wahrgenommen.

Matthias Jung; Wahlforscher

Die thüringische Landtagswahl findet am 27. Oktober statt. In den letzten Umfragen kamen Linke, Grüne und SPD auf 46 bzw. 44 Prozent. Die Linke liegt auf Platz eins, vor der CDU und der AfD.

Höhere Steuern aufs Fliegen

Inhaltlich setzen die Grünen weiter auf Klimaschutz. So plädierte die Bundestagsfraktion in Weimar dafür, das Fliegen über höhere Steuern zu verteuern und neue Ölheizungen zu verbieten. Die Bundesregierung müsse „endlich handeln“ und solle „keine neuen Ölheizungen mehr zulassen“, heißt es in einem Beschluss. Auf Kerosin sollten wie auf Diesel oder Benzin Energiesteuern erhoben werden, auf alle Flugreisen solle die Mehrwertsteuer anfallen.

Es gelte, optimistisch und realistisch Orientierung zu geben, betonte Fraktionschef Anton Hofreiter. Zugleich müsse die Klimaschutzpolitik aber auch wirksam sein.

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Von Markus Decker/RND

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