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Politik Generation Rolf: Mützenich zum SPD-Fraktionschef gewählt
Nachrichten Politik Generation Rolf: Mützenich zum SPD-Fraktionschef gewählt
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23:11 24.09.2019
Rolf Mützenich (r.) unmittelbar vor seiner Wahl am Dienstag. 97,7 Prozent für den Mann aus Köln. Quelle: Wolfgang Kumm/dpa
Berlin

Alle mögen „Mütze“. Schon vor der Wahl des neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion hatte sich die große Unterstützung für den Parlamentarier aus Köln angedeutet, seit Dienstagnachmittag, viertel vor vier, ist sie offiziell. 97,7 Prozent der SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben Rolf Mützenich zum neuen Chef ihrer Bundestagsfraktion gewählt. Ein Traumergebnis für den Mann, zu dessen großen Stärken viele die Bescheidenheit zählen.

Seit dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni hat der Abgeordnete aus Köln die SPD-Fraktion kommissarisch geführt. Die Wahl war auf Mützenich gefallen, weil er der dienstälteste Stellvertreter von Nahles gewesen war. Weil er bei ihrem Sturz keine aktive Rolle gespielt hatte. Und weil der 60-Jährige keinerlei Ambitionen gezeigt hatte, die Bundestags-SPD dauerhaft zu führen.

Ein perfekter Mann für den Übergang also – eigentlich. Doch in den dreieinhalb Monaten, in denen Mützenich an der Fraktionsspitze steht, ist unter den SPD-Abgeordneten eine regelrechte Mütze-Mania ausgebrochen. Egal ob jung oder alt, links oder rechts – alle sind voll des Lobes für den Kölner.

Abgeordnete unterschiedlicher Flügel sind voll des Lobes

„Rolf Mützenich ist sich immer treu geblieben, absolut glaubwürdig und kollegial“, sagte der Chef der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, dem RND. „Er setzt auf Inhalt statt auf Effekthascherei.“ Auch aus dem konservativen Seeheimer Kreis kommt Lob. Seeheimer-Sprecher Dirk Wiese sagte: „Rolf Mützenich ist ein sehr geschätzter Kollege. Er hat stets ein offenes Ohr, hört zu und ich persönlich schätze seine ruhige, sachliche, aber klare Herangehensweise sehr.“

Die Bielefelder Abgeordnete Wiebke Esdar sagte, man merke Mützenich an, dass er in sich ruhe. „Umso stärker wirkt dann, wenn er klar Position bezieht und Grenzen setzt. Das wird auch der Koalitionspartner zu spüren bekommen.“

Und selbst von Achim Post, der seinerseits ebenfalls mit dem Fraktionsvorsitz geliebäugelt hatte, kommt Rückenwind. „Ich kenne und schätze Rolf Mützenich seit mehr als 30 Jahren. Seitdem ist er in jeder Funktion immer der alte geblieben: Bescheiden und freundlich, aber auch kompetent und zielorientiert“, sagte der Chef der NRW-Landesgruppe dem RND. Mützenich sei „genau der richtige Vorsitzende zur richtigen Zeit“, so Post weiter. „Für mich ist er nicht nur ein guter Freund, sondern ein Politiker mit großer Integrationskraft.“

PGF Carsten Schneider verbessert sein Ergebnis

Es ist vor allem sein Führungsstil, mit dem sich Mützenich viel Anerkennung erworben hat. Als ruhig, sachlich, freundlich und verbindlich beschreiben SPD-Abgeordnete ihren neuen Chef. Einer der immer bitte und danke sage und nie etwas vergesse. Mützenich hat es mit seiner Art geschafft, die durch den Machtkampf um Andrea Nahles aufgerissenen Gräben in der Fraktion zuzuschütten – zumindest vorerst. Auch deshalb wollten viele, dass er dauerhaft weitermacht. Am Ende gab er dem Drängen nach.

Fürs erste hat sich die Entscheidung für ihn gelohnt, denn den wohlwollenden Worten ließen die Abgeordneten an der Wahlurne Taten folgen. 129 stimmten mit ja, zwei mit nein, ein Parlamentarier enthielt sich. Rolf Mützenich nahm das Ergebnis mit einer für ihn fast schon typischen Geste zur Kenntnis – er hob entschuldigend die Hände.

Er ist lange genug im Geschäft, um zu wissen, dass ein derart gutes Wahlergebnis immer auch eine Bürde ist. Martin Schulz, der als SPD-Vorsitzender mit 100 Prozent gewählt worden war und nur Monate später kläglich gescheitert ist, gilt in der SPD immer noch als mahnendes Beispiel. Die 100 Prozent immerhin blieben Mützenich erspart.

Das gilt auch für die Nummer zwei der SPD-Fraktion, den parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider. Der Erfurter wurde mit 83,8 Prozent wiedergewählt, eine Steigerung gegenüber seinem Ergebnis von 2017 um sechs Prozentpunkte.

Das neue Führungsduo hat die SPD-Abgeordneten in der Phase des Übergangs zusammengehalten. Jetzt werden Schneider und Mützenich beweisen müssen, dass sie die Fraktion auch für die Zukunft aufstellen können. Die nächsten Herausforderungen stehen bereits fest: das Mitgliedervotum über den Parteivorsitz im November, die Groko-Bilanz beim Parteitag im Dezember und dann spätestens 2021 der Bundestagswahlkampf.

Langweilig wird es für die beiden mit Sicherheit nicht.

Von Andreas Niesmann/RND

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