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Politik Katja Kipping lehnt Kandidatur ab – Wer wird die Linken künftig führen?
Nachrichten Politik Katja Kipping lehnt Kandidatur ab – Wer wird die Linken künftig führen?
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06:00 28.05.2019
Linksparteichefin Katja Kipping am Montag in der Bundespressekonferenz. Quelle: Gregor Fischer/dpa
Berlin

Linksparteichefin Katja Kipping will nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren. Damit steigen die Chancen, dass Fraktionschef Dietmar Bartsch zumindest für ein Jahr allein amtieren könnte. Seine Co-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hatte zuletzt nach langen innerparteilichen Auseinandersetzungen auf eine erneute Kandidatur verzichtet.

„Ich möchte jetzt in dieser Situation meine ganze Energie in das Zukunftsprojekt neuer linker Mehrheiten und in den Dialog zwischen Partei und Gesellschaft stecken“, sagte Kipping am Montag „Spiegel online“. „Deshalb werde ich diesen Sommer nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren.“

Sie wolle erreichen, dass die Linke die Macht- und Eigentumsfrage aufwerfe und zugleich eine linke Regierung vorbereite. Das könne sie derzeit am besten als Parteivorsitzende. Ob sie im nächsten Jahr abermals für den Parteivorsitz kandidieren wird, ließ die 41-Jährige offen.

Lesen Sie hier ein Interview mit Katja Kipping

Ziel: einvernehmliche Lösung

In Fraktionskreisen heißt es, Kipping hätte bei einer Wahl in der Fraktion ohnehin keine Mehrheit bekommen. Eine starke und alle Seiten überzeugende Wagenknecht-Nachfolgerin ist im Übrigen nicht in Sicht.

Bartsch würde nach Angaben aus seinem Umfeld gern allein weitermachen. Nun wird in der Partei als Lösung gehandelt, ihn das tun zu lassen, bis 2020 der nächste Parteitag ansteht.

Die Idee dahinter ist, an Partei- und Fraktionsspitze zu einem Personaltableau zu kommen, das eine Befriedung der seit Jahren heftig zerstrittenen Linken ermöglicht. Als weitere Variante hat der Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi via Twitter einen Sonderparteitag angeregt.

Die Linke hat bei der Europawahl bloß 5,5 Prozent geholt – und damit 1,9 Prozentpunkte weniger als 2014. Dieses nach interner Einschätzung desaströse Ergebnis erhöht den Druck.

Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Wenn wir uns der Fünf-Prozent-Hürde nähern, ist es spätestens an der Zeit, dass die machtpolitischen Spielchen aufhören. Die Gruppen sollten sich zusammen tun und über die Partei- und Fraktionsspitze miteinander eine Vereinbarung treffen.“

Gegen „machtpolitische Spielchen“

Der Vorsitzende der sächsischen Landtagsfraktion, Rico Gebhardt, erklärte: „Wir brauchen keine weitere Aufregung. Unser Wunsch ist eine seriöse Lösung.“ Ob nur mit Bartsch oder mit einer Doppelspitze, sei egal. „Ich kann mit beiden Varianten leben.“

Die Fraktion will in der kommenden Sitzungswoche Anfang Juni entscheiden, wann die Wahl der neuen Fraktionsspitze stattfinden soll. Die Wahl selbst könnte in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause Ende Juni folgen.

Von Markus Decker/RND

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