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Politik Eklat - Schulz kanzelt die Union ab
Nachrichten Politik Eklat - Schulz kanzelt die Union ab
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17:18 10.01.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, rechts) wurde in der versammelten Sondierungsrunde vom SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz gerügt. Quelle: ap
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Berlin

Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND, Donnerstag) aus Teilnehmerkreisen beschwerte sich SPD-Parteichef Martin Schulz in der großen Verhandlungsrunde am Dienstagabend bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das Weitergeben von Informationen an die Öffentlichkeit. „Durch die Indiskretionen wird die Unionsseite ihrer staatspolitischen Verantwortung nicht gerecht“, sagte Schulz. Es gebe auf Unionsseite Leute, „die den Sondierungen schweren Schaden zufügen“. Er habe die Hoffnung gehabt, die Verhandlungen würden anders verlaufen als die gescheiterten Jamaika-Gespräche, sagte der SPD-Vorsitzende. Seine Partei habe dagegen „dem medialen Druck standgehalten“. Ähnlich kritisch äußerten sich die SPD-Politiker Stephan Weil und Thorsten Schäfer-Gümbel, aus deren Verhandlungsgruppen zuvor Ergebnisse an die Öffentlichkeit geraten waren. Nach Informationen des RND äußerte Angela Merkel die Hoffnung, dass sich so etwas nicht noch einmal wiederhole. Auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder beteiligte sich an der Debatte und verwies auf regelmäßige Durchstechereien in Berlin.

In den vergangenen Tagen waren unter anderem Ergebnisse der Arbeitsgruppen Wirtschaft/Verkehr und Energie/Klimaschutz/Umwelt bekannt geworden. Das RND hatte am Montag über eine Einigung der Verhandlungspartner auf eine Verschiebung des nationalen Klimaziels für 2020 berichtet sowie am Dienstag über eine Einigung bei der Zuwanderung von Fachkräften.

Von Rasmus Buchsteiner und Gordon Repinski/RND

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