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Politik EU-Postenpoker: Einschätzung von Söder zeigt, wie gering Webers Chancen geworden sind
Nachrichten Politik EU-Postenpoker: Einschätzung von Söder zeigt, wie gering Webers Chancen geworden sind
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17:31 29.06.2019
Manfred Weber will EU-Kommissionschef werden – doch er hat mächtige Gegenspieler. Quelle: Fabio Cimaglia/LaPresse via ZUMA
Berlin

Die Chancen des CSU-Europapolitikers Manfred Weber, nächster Chef der Europäischen Kommission zu werden, schwinden. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel erfuhr, ist der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans als Präsident der EU-Kommission im Gespräch.

Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschlands sind die Widerstände gegen den Vorsitzenden der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament nach wie vor sehr groß. Von „komplizierten Verhandlungen“ war in Unionskreisen die Rede.

Söder spricht nur noch von „führender Rolle“

Am Samstagnachmittag kursierten in Brüssel Planspiele, Weber den Parlamentsvorsitz anzutragen oder aber ihn zum stellvertretenden EU-Kommissionschef zu machen.

Die Einschätzung, wonach der Bayer kaum mehr Chancen auf den Kommissionsvorsitz hat, wurde von CSU-Chef Markus Söder genährt. Weber müsse „eine führende Rolle in Europa erhalten“, sagte Söder am Samstag nach Teilnehmerangaben auf einem Bezirksparteitag der Oberbayern-CSU in Ingolstadt.

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Die bisherige Forderung, dass Weber Kommissionspräsident werden soll, bekräftigte Söder den Angaben zufolge nicht explizit - auch wenn dies weiterhin der eigentliche Wunsch der CSU sein dürfte.

Am Sonntag treffen sich die Chefs

Am Sonntag kommen die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem Sondergipfel in Brüssel zusammen, um über die Besetzung der frei werdenden Top-Jobs zu beraten. Es dürfte eine lange Nacht werden.

Zu besetzen sind insgesamt fünf Spitzenpositionen: Neben dem Kommissions- und dem Parlamentspräsidenten sind das die Ämter des Präsidenten des Europäischen Rats und der Europäischen Zentralbank (EZB) sowie der EU-Außenbeauftragten. Sie sollen in einem Paket aus Männern und Frauen, verschiedenen Parteien und europäischen Regionen besetzt werden. Gestritten wird schon seit einem Monat.

Merkel gibt sich zuversichtlich

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach am Samstag beim G20-Gipfel im japanischen Osaka von einer möglichen Lösung mit Weber und Timmermans. Die beiden hatten ihre Parteienfamilien als Spitzenkandidaten in die Europawahl geführt - Weber die Europäische Volkspartei (EVP) und Timmermans die Sozialdemokraten (SPE). Das Europaparlament will nur einen der Spitzenkandidaten als Chef der EU-Kommission akzeptieren.

Macron ist gegen Weber

Merkel sagte: „Auf jeden Fall sind die beiden Spitzenkandidaten Teil der Lösung, und das ist ganz wichtig.“ Ein Konflikt mit dem Parlament werde wohl vermieden. Einzelheiten nannte die CDU-Politikern aber nicht und stellte klar, dass die Entscheidung noch ausstehe.

Vor allem der französische Präsident Emmanuel Macron ist Gegner dieses Prinzips, wonach nur einer der Spitzenkandidaten bei der Europawahl Chef der EU-Kommission werden soll. Macron stellte sich vehement gegen den Deutschen Weber, obwohl dessen EVP bei der Wahl stärkste Partei geworden war. Die „Welt am Sonntag“ meldete, Weber sei für den Posten des Kommissionschefs aus dem Rennen.

Mehr zum Thema: Was wird jetzt aus CSU-Spitzenkandidat Manfred Weber?

Von kor/dpa/RND

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