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Politik Linke blicken bei Parteitag in Dresden auf Wahlniederlage zurück
Nachrichten Politik Linke blicken bei Parteitag in Dresden auf Wahlniederlage zurück
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19:24 15.11.2019
Parteitag der Linken in Dresden: Am Samstag soll ein neuer Vorstand gewählt werden. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild
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Dresden

Sachsens Linke hat ihren Parteitag mit einem kritischen Rückblick auf das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl am 1. September eröffnet. Die scheidende Parteichefin Antje Feiks sprach am Freitagabend in Dresden von einer krachenden Wahlniederlage. „Vielleicht sind solche Ergebnisse die Zeit für radikale Brüche, für Mut, für Tabula rasa an allen Stellen, um zu verdeutlichen, wir haben verstanden“, so die Politikerin. Bei der Landtagswahl kamen die Linken gerade einmal auf 10,4 Prozent der Stimmen, 2014 waren es noch 18,9 Prozent.

Feiks, die das Amt erst vor zwei Jahren von Rico Gebhardt übernommen hatte, tritt nicht mehr zur Wahl an. „Ein Neuanfang muss eben auch einen personellen Neuanfang mit sich bringen.“ Die 40-Jährige will sich künftig als Abgeordnete im sächsischen Landtag vor allem um ländliche Regionen, Datenschutz und Netzpolitik kümmern. Auch der bisherige Landesgeschäftsführer Thomas Dudzak tritt nicht wieder an - er kandidiert als Schatzmeister der Partei.

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Dudzak erinnerte auch an die Verluste bei den Kommunalwahlen im Mai, bei der die Partei rund ein Drittel der Mandate in den Kommunen verlor. Bei der Landtagswahl habe die Linke sachsenweit 85.000 Stimmen verloren - und damit 13 Sitze im Landtag. „Das sind herbe Einschnitte in unsere politische Verankerung.“ Dudzak ging mit seiner Partei ins Gericht: Unter anderem machte er zu wenig eigene politische Akzente und die fehlende Wahrnehmbarkeit im Land für die Wahlschlappe verantwortlich - aber auch mangelnden Rückenwind der Bundespartei.

Am Samstag wollen die rund 200 Genossen einen neuen Landesvorstand wählen. Erstmals könnten die Linken im Freistaat von einer Doppelspitze geführt werden: Mit Susanne Schaper (41) und Stefan Hartmann (51) kandidiert ein Duo für die Führung der Linken. Beim 15. Landesparteitag, der bis zum Sonntag dauert, geht es neben der Wahl vor allem um die Suche nach den Gründen für die Wahlschlappe. Zudem sollen die Genossen über einen Leitantrag unter dem Titel „Aufbruch 2020“ abstimmen, der den Weg für eine Neuausrichtung der Partei weisen soll.

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Von RND/dpa