Die Bundesregierung hat 2018 in den ersten neun Monaten fast doppelt so viele Leichtwaffenexporte genehmigt wie im gesamten Vorjahr. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.
Demnach wurden im dritten Quartal dieses Jahres Leichtwaffen wie Maschinengewehre, Mörser oder Panzerabwehrsysteme im Gesamtwert von 17,8 Millionen Euro exportiert. Im ersten Halbjahr lag der Wert bei 55,9 Millionen Euro (Gesamtjahr 2017: 43 Millionen Euro). Hauptzielländer waren Rumänien, Belgien und Lettland.
Bei der Ausfuhr von Kleinwaffen zeichnet sich im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang ab. Im dritten Quartal 2018 genehmigte die Bundesregierung Kleinwaffentransporte im Gesamtwert von 15,44 Millionen Euro. Im ersten Halbjahr lag der Wert bei 14,8 Millionen Euro (Gesamtjahr 2017: 47,82 Millionen Euro). Größter Abnehmer war Lettland.
„Ein Exportverbot von Kleinwaffen nur in Drittstaaten ist unzureichend. Auch Leichtwaffenexporte müssen verboten werden“, sagte Linken-Vizefraktionschefin Sevim Dagdelen dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Deutsche Waffen, die an Staaten wie die USA exportiert würden, landeten immer wieder in Kriegs- und Krisengebieten, „da die Bundesregierung den Endverbleib bei EU- und Nato-Mitgliedern nicht kontrollieren kann und will“, sagte Dagdelen.
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Von Jörg Köpke/RND
