Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik Söder will schnell über Verbleib der SPD in der GroKo entscheiden
Nachrichten Politik Söder will schnell über Verbleib der SPD in der GroKo entscheiden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:06 30.05.2019
Die SPD leidet nachhaltig unter der Wahlschlappe. Quelle: dpa
München/Berlin

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat die SPD aufgefordert, rasch darüber zu entscheiden, ob sie die Koalition in Berlin mit der Union fortsetzen wolle. Teile der SPD wollten das Bündnis aufkündigen, kritisierte Bayerns Ministerpräsident im Magazin „Focus“.

Es sei wie in einer Ehe: „Wenn jemand ständig damit droht, die Partnerschaft zu verlassen, muss er sich irgendwann entscheiden. Und die SPD muss jetzt ehrlich sagen, wie es weitergeht.“

Die CSU selbst wolle an der großen Koalition festhalten, sagte Söder. „Wir stehen zur Stabilität und bringen auch neue Vorschläge ein.“

„Andere können zeigen, dass sie es können“

Der SPD-Fraktionschef im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, etwa hat sich für ein baldiges Ende der Koalition mit der Union im Bund ausgesprochen.

Schweitzer sagte dem Magazin „Focus“, die SPD sollte das Bündnis „zu einem würdigen Ende bringen und noch möglichst viel umsetzen, allen voran die Grundrente und das Klimaschutzgesetz. Danach ist es aber auch gut. Dann sollten wir die große Koalition verlassen.“ Dann seien die Grünen in der Pflicht: „Andere können dann zeigen, dass sie es können. Das wäre gut fürs Land und gut für die SPD.“

Lesen Sie auch: „Geiselhaft“ oder „Klappe halten – Streit um Nahles eskaliert

Schweitzer sagt, er habe für die große Koalition gekämpft. „Es war richtig, dass wir Verantwortung übernommen haben, als Jamaika gescheitert ist. Aber wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Bürger die SPD abstrafen - egal was wir tun.“

„Wir müssen verstehbarer, pointierter werden“

Der frühere SPD-Chef Matthias Platzeck forderte in seiner Partei unterdessen Solidarität mit SPD-Chefin Andrea Nahles ein - wenn sie an der Spitze bleibt. „Wir sollten als Partei offen miteinander umgehen, aber auch solidarisch“, sagte Platzeck der „Märkischen Allgemeinen“.

„Wenn sich Andrea Nahles einer vorgezogenen Wahl zum Fraktionsvorsitz stellt und sie gewinnt, dann erwarte ich, dass wir das Ergebnis auch akzeptieren.“ Nahles will sich in der kommenden Woche den Abgeordneten stellen.

Der ehemalige Brandenburger Ministerpräsident ruft seine Partei auf, verständlicher für die Bürger zu werden. „Wir reden oft zu umständlich. Wir müssen verstehbarer, pointierter werden“, sagte Platzeck.

Lesen Sie auch: Angeblicher Putschist Schulz kandidiert nicht gegen Nahles

Von RND/dpa/lf

Kommentare 0 Nutzungsbedingungen
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek drängt die Länder, den Weg für einen Nationalen Bildungsrat freizumachen. Der soll Empfehlungen geben – und damit viel bewegen.

30.05.2019

CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer muss dieser Tage einiges an Kritik einstecken. Ein Vorwurf kommt immer wieder auf: Die CDU hat die Digitalisierung verschlafen. Dabei hat Kramp-Karrenbauer das Internet bereits vor einiger Zeit für sich entdeckt.

30.05.2019

Das nächste Kapitel im Gorch-Fock-Krimi ist ein Gerichtsurteil: Das Vermögen des Ex-Vorstands der Werft für das Bundeswehr-Schulschiff bleibt gepfändet. Darunter ist auch eine interessante Hamburger Villa.

30.05.2019