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Politik Bundesagentur für Arbeit rechnet mit geringeren Überschüssen
Nachrichten Politik Bundesagentur für Arbeit rechnet mit geringeren Überschüssen
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05:00 12.12.2018
Für das kommende Jahr wird mit einem Überschuss von 538 Millionen Euro bei der Bundesagentur für Arbeit gerechnet. Quelle: imago/Future Image
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Berlin

Die Bundesagentur für Arbeit rechnet für die kommenden Jahre mit einem deutlich geringeren Überschuss als zuletzt. Das geht aus dem Haushaltsplan der Bundesagentur hervor, der dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt und an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett genehmigt werden soll.

Demnach wird für das kommende Jahr noch ein Überschuss von 538 Millionen Euro erwartet. 2020 und 2021 beträgt der prognostizierte Ausgabensaldo jeweils 1,6 Milliarden Euro. 2022 dann 1,7 Milliarden Euro, 2023 wären es 3,2 Milliarden Euro. Für das laufende Jahr rechnet die Nürnberger Behörde noch mit einem Rekordüberschuss von 6,3 Milliarden Euro.

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Rücklage der Bundesagentur für Arbeit wächst weiter

Hintergrund der absehbar zurückgehenden Überschüsse ist unter anderem die Absenkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung von 3,0 auf 2,5 Prozent. Für das kommende Jahr kalkuliert die Nürnberger Behörde in diesem Zusammenhang mit Mindereinnahmen von rund 5,9 Milliarden Euro.

2019 rechnet die Bundesagentur mit Einnahmen von 35,1 Milliarden Euro und Ausgaben von 34,5 Milliarden Euro. Für Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktförderung stehen insgesamt rund 10 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Rücklage der Bundesagentur für Arbeit wird nach aktueller Schätzung bis 2023 auf 32,4 Milliarden Euro anwachsen.

Von Rasmus Buchsteiner/RND