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Politik Briten halten an gemeinsamer Verteidigung fest
Nachrichten Politik Briten halten an gemeinsamer Verteidigung fest
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16:17 15.06.2018
Trotz Brexit wollen die Briten an einer gemeinsamen Verteidigung festhalten. Quelle: dpa
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London

Der EU-Ausstieg der Briten ist längst beschlossene Sache, doch einige Formalien und Abläufe gilt es noch zu klären. Hinsichtlich der Verträge zwischen Großbritannien und der EU forderte David Lidington, Kabinettschef von Premierministerin Theresa May, im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) einen Zusatz für eine gemeinsame Sicherheitspolitik. Die EU zeigt sich demgegenüber offen.

Die gemeinsame Sicherheitslinie ist für Lidington nicht bloß eine Idee, er brachte im Gespräch mit der FAZ auch konkrete Vorstellungen ein: „Die Rahmenregeln für militärische und Sicherheitszusammenarbeit sollten verknüpft werden mit formalisierten Vereinbarungen über eine außenpolitische Zusammenarbeit.“ Dafür könne laut Lidington etwa der britische Außenminister vierteljährlich den Sitzungen des EU-Außenministerrats beiwohnen.

Schlagkräftigste Armee des Kontinents

Eine gemeinsame Verteidigung wäre nicht nur für die Briten ein Gewinn: Neben der französischen hat die britische Armee die schlagkräftigste Einheit vom ganzen Kontinent. Lidington zeigte sich gegenüber der FAZ offen für eine europäische Interventionsarmee. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt den Vorschlag aus Paris.

Aber nicht in allen Belangen sind sich Großbritannien und die EU einig: Das Satellitenortungssystem Galileo ist derzeit der größte Wermutstropfen. Sobald der EU-Austritt der Briten in 2019 vollbracht ist, werden britische Firmen vom Bau ausgeschlossen, was Lidington gegenüber der FAZ scharf kritisierte. „Aus der sicherheitspolitischen Perspektive ist eine weitere Kooperation bei dem Vorhaben im Interesse aller.“

Von RND/lf