Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Politik Bei Brexit-Aufschub: Von der Leyen will britischen EU-Kommissar
Nachrichten Politik Bei Brexit-Aufschub: Von der Leyen will britischen EU-Kommissar
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:32 24.10.2019
Die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Quelle: imago images/Belga
Brüssel/Helsinki

Im Falle einer mehrmonatigen Verschiebung des Brexits muss Großbritannien wohl noch einmal einen neuen EU-Kommissar benennen. Die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte in Helsinki, dies gelte, falls Großbritannien zum Amtsantritts ihres Teams noch Mitglied der Europäischen Union sei.

Der ursprünglich für 31. Oktober geplante EU-Austritt Großbritanniens wird wohl verschoben. Darüber sind sich die 27 bleibenden EU-Länder nach Darstellung von Diplomaten grundsätzlich einig, doch steht die Dauer noch nicht fest. Am Freitag wird darüber in Brüssel erneut beraten.

Bewusst auf Nominierung eines Kommissars verzichtet

EU-Ratschef Donald Tusk sowie das Europaparlament sind für eine neue Frist bis Ende Januar 2020. Sollte vorher die Ratifizierung eines Austrittsvertrags gelingen, könnte Großbritannien flexibel vor Fristende ausscheiden. Diese Lösung unterstützten die Fraktionschefs im Europaparlament in einer Erklärung.

Theoretisch könnte der Austritt also auch bei einer Verschiebung noch vor von der Leyens Amtsantritt gelingen. Dieser wurde vom 1. November um mindestens einen Monat verschoben, weil von der Leyen noch drei von 26 Kommissaren fehlen. Die Anwärter müssen Anhörungen im Europaparlament durchlaufen, das anschließend noch einmal über das gesamte Personalpaket abstimmt.

Die britische Regierung hatte mit Blick auf das Austrittsdatum 31. Oktober bewusst auf die Nominierung eines Kommissars verzichtet. Der derzeitige Kommissar aus Großbritannien ist Julian King, er ist für Sicherheit zuständig.

Mehr zum Thema

Brexit-Wirrwarr: EU erwartet schnelle Erklärung aus London

Verlängerung der Brexit-Frist: EU-Parlament hat noch viele Fragen

Macron nominiert Unternehmer Breton für EU-Kommission

RND/dpa

„So geht’s nicht“: Trotz der Militäraktion der Türkei in Nordsyrien hält Deutschland an der Ausbildung türkischer Soldaten bei der Bundeswehr fest. Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping fordert den sofortigen Stopp der Militärhilfe – und erhebt schwere Vorwürfe gegen AKK.

24.10.2019

Schafft es die FDP in Thüringen in den Landtag, nachdem sie in Brandenburg und Sachsen daran gescheitert ist? Parteichef Christian Lindner muss auf den Erfolg von Landeschef Thomas Kemmerich hoffen. Unterwegs im Wahlkampf mit einem unkonventionellen Spitzenkandidaten.

24.10.2019

Die AfD kämpft beharrlich darum, einen Vizepräsidentenposten im Bundestag zu bekommen. Nun blitzt sie mit dem Wunsch ab, ganz kurzfristig einen neuen Wahlgang auf die Tagesordnung zu setzen. Beatrix von Storch sorgt derweil mit einem Zwischenruf für eine Provokation.

24.10.2019