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Politik Verteidigungsministerin schöpfte Investitionsetat komplett aus
Nachrichten Politik Verteidigungsministerin schöpfte Investitionsetat komplett aus
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06:00 19.01.2019
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat all ihr Geld für Rüstung ausgegeben, unter anderem für den Panzer Boxer. Quelle: Christian Charisius/dpa
Berlin

Trotz Verzögerungen bei mehreren Rüstungsprojekten hat das Bundesverteidigungsministerium seinen Investitionsetat im vergangenen Haushaltsjahr 2018 vollkommen ausgeschöpft. Abgeflossen seien 38,8 Milliarden Euro, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf Zahlen des Ministeriums. Für die Modernisierung von Rüstungsgütern seien 5,74 Milliarden Euro ausgegeben worden und damit 480 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte dem RND: „Diese Zahlen zeigen, dass die Trendwende beim Material auf vollen Touren läuft und dass der Modernisierungsstau aufgelöst ist.“ Im laufenden Haushaltsjahr 2019 sind laut Ministerium Rüstungsinvestitionen von rund acht Milliarden Euro vorgesehen, 30 Prozent mehr als 2018.

Ausgaben anders als geplant

Dem Ministerium zufolge sind 2018 rund 342 Millionen Euro wegen Schwierigkeiten mit Rüstungsprojekten anders als geplant investiert worden. Wegen der Nichtabnahme der Fregatte 125 hätten rund 118 Millionen Euro anderweitig genutzt werden können.

Vom Waffensystem Eurofighter seien 70 Millionen Euro nicht abgeflossen. Durch Verzögerungen bei der Beschaffung des Transportpanzers Boxer seien 60 Millionen Euro frei geworden, durch Verzögerungen bei der Beschaffung des U-Boots der Klasse 212 und der Korvette der Klasse 130 weitere 30 Millionen Euro beziehungsweise 24 Millionen Euro. Bei einem mobilen Feldlager hätten 40 Millionen Euro nicht wie geplant investiert werden können.

„Erfolgreich umgesteuert“

„Die freiwerdenden Gelder wurden erfolgreich dorthin umgesteuert, wo sie ebenfalls zur Modernisierung von Gerätepark und Ausstattung der Truppe beitragen konnten“, hieß es im Verteidigungsministerium.

So sei etwa für 95 Millionen Euro der Fuhrpark modernisiert worden. Über 30 Jahre alte Bundeswehrfahrzeuge seien durch neue ersetzt worden, darunter rund 500 Lastkraftwagen. Außerdem habe man 84 Millionen Euro in den Schützenpanzer Puma investiert und 70 Millionen Euro in Forschungsprojekte etwa für eine verbesserte Schutzausstattung für Fahrzeuge.

25 Millionen Euro für internationale Einsätze

25 Millionen Euro seien in Material für internationale Einsätze geflossen, darunter ein mobiler Gefechtsstand für die Luftwaffe in Jordanien, ein System gegen versteckte Sprengfallen für den Einsatz in Afghanistan und ein System zur Echtzeit-Datenauswertung von Drohnen.

Von Gordon Repinski und Daniela Vates/RND

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