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Nachrichten Politik AfD mahnt Mitglieder zur Vorsicht bei Kundgebungen
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11:28 14.09.2018
Beim Trauermarsch der AfD für Daniel Hillig marschieren in der ersten Reihe Björn Höcke (AfD-Thüringen) und Mitglieder von Pegida sowie ein Sprecher der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz.
Beim Trauermarsch der AfD für Daniel Hillig marschieren in der ersten Reihe Björn Höcke (AfD-Thüringen) und Mitglieder von Pegida sowie ein Sprecher der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz. Quelle: imago/Kai Horstmann
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Berlin

Kurz nachdem die AfD gemeinsam mit Pegida erneut zu Protesten in Köthen aufgerufen haben, stellt sich die AfD-Spitze gegen solche Demonstrationen: Nach den Zwischenfällen mit rechtsextremistischen und gewalttätigen Demonstranten in Chemnitz wurde allen Parteimitgliedern empfohlen, sich in Zukunft von Kundgebungen mit fragwürdigen Teilnehmern fernzuhalten. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, fasste der Bundesvorstand bereits am Mittwochabend einen entsprechenden Beschluss.

Darin heißt es den Angaben zufolge: „Auf Grund der Erfahrungen nach den Vorkommnissen in Chemnitz empfiehlt der Bundesvorstand allen Mitgliedern der Alternative für Deutschland dringend, nur an solchen Kundgebungen teilzunehmen, die ausschließlich von der AfD angemeldet und organisiert worden sind.“

Keine Veranstaltungen mit unklarem Hintergrund

Ihrem Beschluss hat die AfD-Bundesgeschäftsstelle dem Vernehmen nach eine „organisatorische Anmerkung“ angefügt, in der es heißt, dass AfD-Gliederungen keine gemeinsamen Veranstaltungen mit Gruppierungen durchführen sollen, „bei denen entweder der tatsächliche Hintergrund unklar ist oder Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Teilnehmer oder Inhalte dieser Gruppierungen“ nicht mit den Werten und Zielen der Partei übereinstimmten.

In der gleichen Sitzung hatte die AfD-Spitze eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung von Parteichef Jörg Meuthen gebildet, die sich um Strategien zur Verhinderung einer möglichen Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz kümmern soll.

Trauermarsch sorgte für Kritik

Fraglich ist nun, ob die für Sonntagnachmittag geplante Demonstration von Pegida und AfD nach dem Beschluss wie geplant im Beisein einiger Parteimitglieder stattfinden wird. Denn neben Pegida werden auch weitere rechtspopulistische und rechtsradikale Bewegungen erwartet.

In Chemnitz hatte die AfD einen sogenannten Trauermarsch organisiert, an dem sich auch Vertreter des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses aus Dresden sowie Angehörige der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz beteiligt hatten. Anlass war der Tod eines 35-jährigen Deutschen, der in der Nacht zum 26. August Opfer einer Messerattacke geworden war. Tatverdächtig sind drei Asylbewerber aus Syrien und dem Irak. Zwei sitzen in U-Haft, nach dem dritten wird gefahndet..

Von RND/dpa/lf