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Politik AfD-Abgeordneter in Israel womöglich nicht willkommen – Landtag streicht Reise
Nachrichten Politik AfD-Abgeordneter in Israel womöglich nicht willkommen – Landtag streicht Reise
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17:18 26.07.2019
Weil Mitglieder der AfD womöglich nicht willkommen gewesen wären, wurde eine Israelreise des Digitalisierungsausschusses des Düsseldorfer Landtags abgesagt. Quelle: Daniel Karmann/dpa
Düsseldorf

Weil ein nordrhein-westfälischer AfD-Politiker in Israel offenbar nicht willkommen gewesen wäre, hat der Digitalisierungsausschuss des Düsseldorfer Landtags eine für August geplante Reise in das Land abgesagt. Ein Landtagssprecher bestätigte der Deutschen Presse-Agentur die Absage am Freitag. Landtagspräsident André Kuper (CDU) sagte dem WDR-Magazin Westpol, dass es Hinweise gegeben habe, dass die Politiker - wenn sie geflogen wären - Termine hätten nicht wahrnehmen können, „weil wir Mitglieder der AfD in der Reisegruppe haben“.

AfD-Politiker ist Mitglied im Digitalisierungsausschuss

Kuper sagte weiter: „Es scheint auf israelischer Seite so zu sein, dass es dort eine entsprechende Vorgehensweise gibt.“ Im nordrhein-westfälischen Digitalisierungsausschuss sitzt der AfD-Abgeordnete Sven Tritschler als ordentliches Mitglied.

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Vorgesehen war für die Reise nach dpa-Informationen unter anderem ein Treffen mit der deutsch-israelischen Handelskammer, der Besuch eines Start Up-Unternehmens, eines Cyber-Security-Centers sowie der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.

Auch Vorfall mit hessischem AfD-Abgeordneten

Der Landtagssprecher sagte: „Der Ausschuss für Digitalisierung und Innovation hat einstimmig beschlossen, die für den 26. bis 29. August 2019 geplante Reise nach Israel abzusagen. Der Ausschuss wird entscheiden, ob die Reise zu einem anderen Zeitpunkt durchgeführt wird.“

Wegen eines hessischen AfD-Abgeordneten war es im Juli bereits bei der Reise der dortigen Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) mit einer größeren Delegation zu Problemen gekommen. Die hessischen Abgeordneten waren - obwohl bereits im Land - in Israel nicht offiziell empfangen worden. Mehrere Termine platzten.

Von RND/dpa