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Ken Jebsen, Webvideoproduzent und Aktivist.

Der frühere RBB-Journalist Ken Jebsen ist in der neurechten Szene eine prominente Figur. Gegen sein Online-Angebot „KenFM“ läuft bald ein Verfahren. Hintergrund ist, dass er trotz Anpassungen weiterhin nicht die journalistische Sorgfaltspflicht erfüllt.

10:24 Uhr
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Facebook hat für den Moment die richtige Entscheidung getroffen: Der „Trump Ban“ geht erst mal weiter. Doch drei zentrale Fragen bleiben offen: Wer hat eigentlich über solche Fälle zu urteilen? Kommt das Vorgehen gegen Trump nicht viel zu spät? Und vor allem: Geht die Macht dieses einen amerikanischen Konzerns über die weltweite Kommunikation nicht längst viel zu weit? Ein Kommentar von Matthias Koch.

05.05.2021

Auf einen Blick: Alle Fotos und Impressionen haben wir in unseren Bildergalerien für Sie zusammengestellt.

Zwei Prozent des Bruttosozialprodukts soll Deutschland für Verteidigungszwecke ausgeben. Das gibt die Nato so vor - bisher gibt die Bundesrepublik aber weniger aus. Jetzt bekräftigt Bundeskanzlerin Angela Merkel das Nato-Ziel.

05.05.2021

Die Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft stellt die neue Umfrage „Memo 2021“ vor. Sie untersucht, wie Bürger in Deutschland zur nationalsozialistischen Vergangenheit stehen. Eine Erkenntnis ist, dass das Ausmaß der Zwangsarbeit immer noch stark unterschätzt wird.

05.05.2021

Der mutmaßliche Verfasser der „NSU 2.0″-Drohschreiben ist zwar festgenommen worden, die Ermittlungen gehen aber laut Frankfurter Staatsanwaltschaft weiter. Unter anderem muss noch herausgefunden werden, wo sich der mutmaßliche Täter die Daten seiner Opfer verschafft hat. Außerdem ist unklar, ob es Helfer oder Mittäter gab, die Ermittler gehen aber von einem Alleintäter aus.

05.05.2021
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Das Verfassungsgericht hat die Bundesregierung dazu verdonnert, ihr Klimaschutzgesetz nachzuschärfen. Die SPD legt nun vor: Fünf Jahre eher als bisher geplant will sie Deutschland CO₂-neutral machen. Spielt die Union da mit?

05.05.2021

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Die Bundesregierung hat ein 2 Milliarden Euro schweres Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche beschlossen. Jetzt kommt es entscheidend darauf an, dass das Geld auch schnell ankommt. Auch beim Impfen müssen wir unsere Prioritäten noch einmal ordnen, kommentiert Tobias Peter.

05.05.2021

In der Debatte um die bessere Bezahlung der Pflegekräfte sieht Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) Steuermittel als Voraussetzung. Die frischen Steuermittel müssen entsprechend der Sozialsysteme stabilisiert werden, so Braun. Innerhalb der Bundesregierung werde derzeit über die Umsetzung diskutiert.

05.05.2021

Erneut kam es in Kolumbien zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, vor allem in der Hauptstadt Bogotá. Bei den Protesten sind mindestens 46 Menschen verletzt worden. Laut einer kolumbianischen Zeitung kam es in der Nacht auf Mittwoch wieder zu Zusammenstößen zwischen einer Sondereinheit der Polizei und Demonstranten.

05.05.2021

2019 hatte die FU Berlin der SPD-Politikerin eine Rüge wegen Mängeln in ihrer Dissertation erteilt. Nach Kritik an dem Verfahren prüfte ein neues Gremium die Arbeit. Der neue Bericht ist nun fertig, Giffey kann innerhalb von vier Wochen Stellung beziehen.

05.05.2021
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