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Blick in die Hinrichtungskammer des San Quentin Gefängnis, in der mit Injektion Urteile vollstreckt werden.

17 Jahre lang waren in den USA keine Todesurteile auf Bundesebende vollstreckt worden. Jetzt sollte bereits der zweite Häftling in einer Woche hingerichtet werden. Ein Gericht stoppte die Hinrichtung jedoch vorerst - weil der Verurteilte laut seinen Angaben an Demenz leidet.

14:55 Uhr
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Das Thüringer Verfassungsgericht hat das Paritätsgesetz gekippt, weil es die Wahlfreiheit verletzt sah. Tatsächlich wird die Wahlfreiheit auf ganz andere Weise eingeschränkt, kommentiert Daniela Vates. Belastung durch Sorge-Arbeit und Blockade durch Männernetzwerke schränken die Möglichkeiten von Frauen ein, sich zu engagieren.

14:51 Uhr

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Zu Beginn der Corona-Pandemie handelte die EU-Kommission hektisch und planlos. Doch auch die EU-Mitgliedsstaaten verhielten sich nicht anders. Erst jetzt zeigen sich erste Lerneffekte, die aber nichts an den strukturellen Defiziten der EU ändern, kommentiert Damir Fras.

14:49 Uhr

Koordinierter handeln, den Datenaustausch verbessern: so will die EU-Komission präventiv gegen eine mögliche zweite Corona-Welle vorgehen. Unter anderem sollen die Warn-Apps der verschiedenen EU-Staaten vernetzt werden. Besonders betroffene Länder sollen über die EU medizinische Notfallteams und Hilfsmaterial anfordern können.

14:38 Uhr

Nach dem Tod des Seouler Bürgermeisters Park Won Soon waren schwere Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen den Mann laut geworden. Nun will die Stadt eine Untersuchung dazu einleiten. Ziel sei es, “Fairness und Objektivität” in dem Fall sicherzustellen.

14:31 Uhr
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Mit der Verhüllung eines Karl-Marx-Denkmals in Berlin hatte AfD-Politikerin Beatrix von Storch gegen die Rassismusdebatte in Deutschland protestieren wollen. Doch die Aktion hat nun Folgen für die Vize-Parteichefin. Der Staatsschutz ermittelt gegen sie und einige Mitglieder der Jungen Alternative.

14:17 Uhr

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Corona hat auch den Schulabsolventen in diesem Jahr einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die üblichen Abschlusspartys mussten ausfallen. Der Bundespräsident, seine Frau und über 70 Promis bieten jetzt ein kleines Trostpflaster - online, wie in diesen Zeiten üblich.

13:55 Uhr

Das Thüringer Verfassungsgericht hat das Paritätsgesetz des Landes gekippt. Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth spricht von einem rückwärtsgewandten Urteil. Ehemalige Bundesverfassungsrichterinnen widersprechen dem Gericht: Das Gesetz sei vom Grundgesetz gedeckt.

13:49 Uhr

Die Bundesregierung will ein Lieferkettengesetz einführen, dass Unternehmen zur Einhaltung von Standards auch im Ausland verpflichtet. Umweltministerin Svenja Schulze will auch Umwelt-Standards in das Gesetz aufnehmen. Das fordern auch Umweltverbände, die am Mittwoch ein Gutachten vorgelegt haben.

13:32 Uhr

Am Nationalfeiertag nahm der französische Präsident nicht nur an der offiziellen Zeremonie in Paris teil, er wollte auch ganz privat ein wenig abschalten und mit seiner Frau spazieren gehen. Daraus wurde aber nichts. Denn in einem Park wurde er von Demonstranten aufgehalten - und ausgebuht.

13:28 Uhr
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