Die Corona-Hilfsprogramme gelten unter Kulturschaffenden als Flop

Als die Bundesregierung mit dem neuerlichen Lockdown Anfang November die so genannten Novemberhilfen auflegte, empfahlen die sächsischen Landeskulturverbände noch deren Nutzung. Denn erstmals wurden in dem vorwiegend an die Wirtschaft adressierten Programm auch Kulturveranstalter und selbständige Künstler berücksichtigt. Jetzt erst soll nach der Überwindung technischer Hürden die Auszahlung endlich beginnen, wofür die Bundesländer zuständig sind. Doch das ist nicht der einzige Pferdefuß. Nach genaueren Studium der Antragsbedingungen und nach praktischen Erfahrungen ist in der Kulturszene Ernüchterung eingezogen. Die November- und Dezemberhilfen, auch als Überbrückungshilfe I und II bezeichnet, gelten als Flop. Antragsverfahren: Mal geht es schnell, mal gar nicht: Für viel Verwirrung sorgte schon das Antragsverfahren. Eine Musikpädagogin des Dresdner Schütz-Konservatoriums erfuhr gemeinsam mit ihrem Mann, dass man für Beträge unter 5000 Euro zunächst ein Zertifikat der Steuersoftware Elster benötigt. Nach zwei Wochen trafen die beiden Briefumschläge vom Finanzamt ein. Ihr um die Weihnachtstage herum eingereichter Antrag blieb bis heute ohne Resonanz. Die völlig entgegengesetzte Erfahrung machte wie viele Musikerkollegen auch der Jazztrompeter Sebastian Haas, Vertreter der Lehrbeauftragten an der Dresdner Musikhochschule. Binnen Minutenfrist wurde sein online gestellter Antrag ohne Prüfung bestätigt. Einige berichten, dass sie bereits zwei Tage später Abschlagszahlungen von mehreren tausend Euro auf dem Konto hatten. Eine dritte Kategorie unter den Kreativen und Künstlern bilden die vorsichtigen Skeptiker. Sie haben die Antragsbedingungen möglichst genau gelesen und danach auf einen Antrag verzichtet wie die stellvertretende Vorsitzende des Komponistenverbandes Sachsen Agnes Ponizil. „Nicht in der Euphorie einen Antrag stellen“, warnt sie. In den FAQ werden zunächst direkt, indirekt oder über Dritte von coronabedingten Schließungen Betroffene als Antragsberechtigte angeführt. Das entscheidende Kriterium für eine Gewährung der Überbrückungshilfe verlangt, dass die Umsatzausfälle ab November mindestens 80 Prozent des Monats-Vergleichsumsatzes 2019 oder des durchschnittlichen Wochenumsatzes 2019 betragen müssen. Schwierig: Der Einkommensmix vieler Künstler: Agnes Ponizil aber hat etwa die Hälfte ihrer Einkünfte durch digitalen Fernunterricht aus ihrem Kreativstudio in der Dresdner Neustadt heraus retten können. Das gilt auch für einen kleinen Anteil digitaler Proben mit dem Freien Chor Dresden, während Konzerte und Kompositionseinnahmen völlig ausfielen. Der Sächsische Musikrat hat nach einer Umfrage 53 ähnliche „Fälle“ dokumentiert. Sie zeigen die typische Einkommensmischung, von der ausgebildete Berufsmusiker oder Musikpädagogen leben oder meist gerade so überleben. Konzerte, so genannte „Muggen“, private Schüler oder Lehrtätigkeit an einer Musikschule, Unterricht im Rahmen des Programms „Jedem Kind ein Instrument“ oder der Ganztagsangebote an Schulen, bei Komponisten Einkünfte aus der Verwertungsgesellschaft GEMA. Josephine Hage ist eine viel gefragte Beraterin am Sächsischen Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft in Leipzig. Sie schildert Beispiele aus den Darstellenden Künsten. Freie Schauspieler bekommen oft eine unterjährige Anstellung für ein Theaterprojekt, arbeiten ansonsten aber freiberuflich. Nur die freiberufliche Tätigkeit kann für Hilfen geltend gemacht werden, den befristeten Festanstellungsausfall wegen geschlossener Bühnen ersetzt niemand. Allen gemeinsam ist, dass sie das 80-Prozent-Kriterium nicht erreichen, weil ihnen nicht alle Standbeine wegbrechen. An der Musikhochschule war beispielsweise Unterricht noch bis Mitte Dezember möglich, und einige Privatschüler halten auch noch durch. Musikrats-Geschäftsführer Torsten Tannenberg hat mit dem sächsischen Frühjahrs-Förderprogramm für 645 Musikpädagogen verglichen und errechnet, dass nach den Kriterien der Novemberhilfen nur drei Prozent von ihnen antragsberechtigt sind. Jene „hybriden Einkommen“, jener Mix, der zuvor das Überleben am Existenzminimum sicherte, wird selbständigen Künstlern und Pädagogen also in der Krise zum Verhängnis. „Geringverdiener sind überproportional benachteiligt“, stellt Josephine Hage vom Kreativen Sachsen fest. Selbstanzeigen beim Finanzamt – kein Einzelfall: Drastisch zugespitzt: Es muss einen schon komplett erwischen, sonst hat man von den Überbrückungshilfen nichts. Auch drei Viertel Umsatzeinbußen berechtigen nicht zur Inanspruchnahme. Erstattet werden die Verluste im Vergleich zu 2019 außerdem nur zu 75 Prozent. Wer das zu spät bemerkte und schon einen Abschlag überwiesen bekam, legt jetzt das Geld vorsichtshalber in den Sparstrumpf. Denn mit einer Rückforderung muss gerechnet werden, wenn in einigen Monaten vielleicht ein Bescheid ergeht. Inzwischen aber muss die Einnahme auf der Steuererklärung angegeben und versteuert werden. Eine Konzertpianistin, der nur noch ihre Lehrtätigkeit teilweise verblieben ist, versuchte – wegen drohendem versuchten Subventionsbetrug – in Panik, das Geld wieder loszuwerden und zeigte sich selbst beim Finanzamt an. Kein Einzelfall, wurde ihr dort gesagt. Die Künstler-Urteile über die Bundeshilfen fallen deshalb vernichtend aus. „Die Lebenswirklichkeit vieler Kulturschaffender wird nicht erfasst“, kritisiert Trompeter Sebastian Haas. Torsten Tannenberg vom Musikrat bedauert, dass das Bundeswirtschaftsministerium offenbar nichts aus der Kritik während der ersten Pandemiewelle im Frühjahr gelernt habe. Denn laut Entwurf für eine „Überbrückungshilfe III“ ab Januar 2021 soll diese zwar schon ab einer Halbierung des Vergleichsumsatzes 2019 greifen. Gezahlt werden aber nur insgesamt 5000 Euro Betriebskosten, gestreckt bis Ende Juni 2021. Keine Hoffnung setzt Josephine Hage daher in diese Neustart-Hilfe. Der Deutsche Kulturrat und der Deutsche Musikrat haben stattdessen eine Absenkung der 80-Prozent-Grenze für Umsatzverluste auf 50 Prozent gefordert. „Warum nicht einfach die bei der Künstlersozialkasse erfassten Daten zugrunde legen“, hatte Torsten Tannenberg schon vor einem halben Jahr angeregt. Doch das sieht Expertin Josephine Hage skeptisch, weil nicht alle Berufsgruppen erfasst würden. Komponistin Agnes Ponizil könnte sich vielmehr für ein befristetes bedingungsloses Grundeinkommen begeistern. Denn es gibt von Bund oder Land derzeit kein praktikables Hilfsprogramm für Soloselbständige in Kultur und Kreativwirtschaft. Von Michael Bartsch