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11:59 14.03.2020
Digitales Erbe – was wird mit unseren Konten in den sozialen Netzwerken und all den sonstigen Daten? Quelle: Foto: iStock, Montage:RND
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Dresden

Web-Dienste, Apps, E-Mails, Fotos, Videos, Chat-Verläufe, Konto-Daten, Guthaben bei Paypal, Bitcoin-Vermögen – der Wust an digitalen Hinterlassenschaften wächst. Der Überblick bleibt oft auf der Strecke.

Für einen geordneten Nachlass auch auf diesem Feld ist aber Klarheit unerlässlich. Und ein Plan, was mit den Daten passieren soll, auch.

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Nach einem wegweisenden Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe aus dem Sommer 2018 gehen mit dem Tod eines Menschen grundsätzlich alle Rechte, Pflichten, Verträge und auch der digitale Nachlass auf den Erben über. Zu den gesetzlichen Erben gehören Ehegatten, Kinder oder die Eltern.

Wer regeln will, wer später was zu sehen bekommt, sollte das in einem Testament tun.

Der schriftlich fixierte letzte Wille sollte eine Übersicht über die wichtigsten Konten und Benutzernamen enthalten. Die lassen sich gemeinsam mit den Passwörtern auf einem verschlüsselten USB-Stick speichern, der wiederum als Anlage einer Vollmachtsurkunde bei einer neutralen Instanz (Anwalt/Notar) oder in einem Bankschließfach hinterlegt werden kann. Sinnvoll ist auch eine ausgedruckte Liste (ausdrücklich nicht irgendwo auf dem Rechner ablegen) der vorhandenen Online-Konten mit dazugehörenden Passwörtern und Nutzernamen, die an einem sicheren Ort verwahrt werden sollte.

Auch seriöse Passwort-Manager sind natürlich eine Möglichkeit, Zugangsdaten zu verwahren, ebenso eine postmortale Vollmacht. Die kann man auch Personen erteilen, die keine Erben sind.

BGH-Urteil von 2018 zum digitalen Nachlass

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12. Juli 2018 (III ZR 183/17) eine Grundsatzentscheidung zur bislang ungeklärten Frage gefällt, ob die Erben ein Recht auf Zugang auf das Benutzerkonto des Verstorbenen bei einem sozialen Netzwerk haben.

Hintergrund war ein tragischer Fall, bei dem sich eine Mutter acht Jahre lang durch drei Instanzen klagen musste. Ein 15-jähriges Mädchen war aus ungeklärten Umständen von einer U-Bahn erfasst worden und gestorben. Die Mutter hoffte, die Todesumstände durch einen Einblick in das Facebook- Profil ihrer Tochter aufklären zu können. Im Raum stand die Frage nach Selbstmordgedanken. Die Informationen waren zudem wichtig, um Schadensersatzansprüche des U-Bahn-Fahrers abzuwehren.

Das Facebook-Konto war allerdings inzwischen in den sogenannten Gedenkzustand versetzt worden, sodass die Inhalte des Kontos erhalten bleiben, aber ein Einloggen nicht mehr möglich ist.

Der BGH stellte klar, dass im Erbrecht für ­digitale Inhalte die gleichen Regeln gelten wie in der analogen Welt. Das Vertragsverhältnis über ein Konto bei einem sozialen Netzwerk geht daher vollständig auf die Erben über, weshalb diese auch den vollen Zugang bekommen müssen. Dabei betonte das Gericht, dass dem weder das Fernmeldegeheimnis noch die Höchstpersönlichkeit der Inhalte oder der Datenschutz entgegen stehen. Auch Tagebücher und persönliche Briefe werden nach geltendem Recht vererbt, sodass für digitalen Inhalt nichts anderes gelten könne. Ein Bild auf der digitalen Pinnwand ist erbrechtlich also nichts anderes als ein Foto im Album, ein Eintrag auf der Seite nichts anderes als ein Brief oder eine Postkarte.

Von bast

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