Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Stadtpolitik Wer stimmt mit wem im neuen Stadtrat?
Dresden Stadtpolitik Wer stimmt mit wem im neuen Stadtrat?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:09 12.06.2019
Mehr als eine Sitzordnung: Die fraktionslosen Stadträte entscheiden über die Mehrheit. Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

Das amtliche Endergebnis der Stadtratswahl vom 26. Mai steht fest. Die heiße Phase der Fraktionsbildungen beginnt. Grüne, Linke und SPD kommen im 70 Sitze umfassenden Stadtrat – die Stimme von Oberbürgermeister Dirk Hilbert ist Nummer 71 – auf 33 Mandate. Mit Manuela Graul (Bündnis Freie Bürger), Martin Schulte-Wissermann (Piratenpartei) und Maximilian Aschenbach (Die Partei) gibt es drei fraktionslose Stadträte. Sie sind heiß begehrt.

„Nächste Woche werden wir die ersten Gespräche führen“, kündigt Werner Schnuppe an, Sprecher des Bündnisses Freie Bürger. Die Stimme der Wählervereinigung ist gefragt, die Gesprächsangebote stapeln sich. „Wir haben immer gesagt, dass wir erst den Ausgang der Wahl abwarten wollen, bevor wir in die Verhandlungen treten“, so Schnuppe.

Lesen Sie auch:
Stadtratswahl: Das sind die Hochburgen der Parteien

Mit der AfD werde das Bündnis Freie Bürger keinesfalls zusammengehen, ein Treffen mit den Freien Wählern will Schnuppe dagegen nicht ausschließen. Linke, Grüne, SPD und CDU hätten angefragt, aber auch die FDP habe sich gemeldet. Auch Schulte-Wissermann habe um einen Gesprächstermin gebeten.

„Es ist aber auch möglich, dass sich Frau Graul keiner Fraktion anschließt“, zählt Schnuppe eine weitere Option auf. Eine Mitgliederversammlung der Freien Bürger werde eine Empfehlung für die Stadtratsarbeit abgeben, wenn die Gespräche abgeschlossen sind. „Die Entscheidung liegt aber bei unserer Stadträtin.“

Schnuppe weiß, dass es Graul nicht allen Recht machen kann. „Wie immer sie sich entscheidet: Die eine Hälfte wird sie loben und die andere Kritik üben.“ Bei den Freien Bürgern selbst werde sie aber niemand kritisieren. „Das war 2014 auch so, als sich Herr Fischer der FDP angeschlossen hat und Herr Kaboth in keine Fraktion eingetreten ist.“

Schulte-Wissermann ist seit 2014 Stadtrat für die Piratenpartei und hat sich der Fraktion Die Linke angeschlossen. „Dort lief alles zu meiner Zufriedenheit“, erklärte er gegenüber DNN. „Jetzt prüfe ich die Möglichkeit, eine eigene Fraktion zu bilden.“ Deshalb habe er Interesse an einem Gespräch mit den Freien Bürgern angemeldet.

Mindestens einen Stadtrat müssten die drei Fraktionslosen noch gewinnen, um mit vier die Mindestanzahl an Fraktionsmitgliedern zusammen zu bekommen. Sollte das nicht klappen, wäre die Fraktion Die Linke der erste Ansprechpartner für Schulte-Wissermann, erklärte er. Der Pirat will in den Ausschüssen mitarbeiten. Das kann er nur als Mitglied einer Fraktion, Ausschussarbeit können Fraktionslose nicht leisten.

Aschenbach erklärte zu seiner politischen Zukunft: „Wir prüfen derzeit noch eine Fraktion aus Aussätzigen, Ungewollten und Irren.“ Er ließ bisher keine gesteigerte Neigung erkennen, sich einer der großen Fraktionen anzuschließen. Aber die Gespräche haben noch nicht einmal begonnen, das Wahlergebnis steht gerade erst fest.

Von Thomas Baumann-Hartwig

Weit sind die Grünen nicht mehr von der absoluten Mehrheit entfernt in der Äußeren Neustadt. Bei der Stadtratswahl kamen sie auf fast 45 Prozent. Dafür blieben sie in einigen Stadtvierteln auch einstellig. Eine Übersicht über die Hochburgen der Parteien.

12.06.2019

Drei neue Stadträte vertreten künftig als „Einzelkämpfer“ ihre Parteien bzw. ihren Verein in Dresden. Aufgrund der schwierig zu bildenden Mehrheiten könnten sie aber eine durchaus wichtige Rolle spielen.

11.06.2019

Bisher waren die Freien Wähler im Stadtrat noch nicht vertreten, jetzt zieht die Vereinigung mit vier Mandaten ein. Darunter ist auch ein alter Bekannter: Jens Genschmar saß bereits für die FDP im Stadtrat.

11.06.2019